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interessante links

• INFORIOT: Aktuelle News über Nazis in Brandenburg
• NSU WATCH: Protokolle über die einzelnen Prozesstage
• NSU WATCH Brandenburg: NSU Ausschuss und rechte Szene in Brandenburg

12.10.2017

Uckermark

Rückblick auf dem Sommer

Prenzlau (ipr) Vor dem Amtsgericht Schwedt und dem Landgericht Neuruppin wurden einige Verfahren abgehandelt. Eine Demonstration verlief im Sande, und die rechte Szene gibt sich nach den Bundestagswahlen erst einmal recht zurückhaltend. Ein Uckermärker wird demnächst AfD Landtagsabgeordneter.

02.09.2017

Für heute Nazi-Demo in Prenzlau angekündigt

Reise-Nazis mal wieder auf der Straße

Prenzlau (ipr) Heute wollen Nazis aus Schleswig-Holstein durch Prenzlau marschieren und gegen Flüchtlinge demonstrieren. Die Demonstration ist unter dem Motto "Soziale Gerechtigkeit auch für Deutsche" angemeldet worden. 12 Personen wollen sich beteiligen, kann man auf Facebook lesen.

01.09.2017

Volkstodkampagne nach Jahren in Templin angekommen

Statt Volkstod wurde der Verkehr gestoppt

Templin (ipr) In Templin wurden Wahlplakate beschmiert und eine Straße mit der Nazi-Parole "Volkstod stoppen" auf die Straße gesprüht. Um die Nazi-Schmierereien zu beseitigen, wurde gestern Morgen die Staße gesperrt.

31.08.2017

Schwedt

Nazi-Gegröle

Schwedt (ipr) Am frühen Mittwochmorgen soll eine Gruppe von Jugendlichen in Schwedt mit "Sieg Heil" rufen aufgefallen sein. Außerdem ist ein Zaun beschädigt worden.

30.08.2017

Angermünde: Nazi-Symbole geschmiert

Eigenwillige Farbgestaltung

Angermünde (ipr) Die Polizei berichtet von einer großdimesionierten Hakenkreuz-Schmiererei in der Berliner Straße in Angermünde. Statt auf schwarz oder schwarz-rot haben die farbenblinden Graffiti-Extremisten auf die Farben Blau und Rot zurück gegriffen.

rechte spalte

18.04.2024

Neue Gedenkstätte für KZ-Häftlinge auf Usedom

In Peenemünde hat das Historisch-Technische Museum eine neue Erinnerungsstätte an die ehemaligen Häftlinge des Konzentrations-Arbeitslagers "Karlshagen II" eröffnet, berichtet der Nordkurier.

Auf der Insel Usedom hatten die Nationalsozialisten in Peenemünde mit der sogenannten Heeresversuchsanstalt Forschung und Produktion für die weltweit ersten Marschflugkörper und die erste funktionierende Großrakete V2 vorangetrieben. Dazu wurden mehr als 600 KZ-Häftlinge als Zwangsarbeiter eingesetzt. Mindestens 37 wurden getötet.

18.03.2024

René Springer nennt VS korrupt

Im Gespräch mit Brandenburg Aktuell sagte der neue Vorsitzende der AfD-Brandenburg, René Springer, dass der Verfassungsschutz in seiner heutigen Form korrupt sei. Zuvor hatte er noch behauptet, dass die Verfassungsschutzmitarbeiter gegenüber dem Innenminister weisungsgebunden seien. "Und der habe ein Parteibuch", so Springer. Damit erklärte er die Einstufung des AfD-Jugendverbandes "Junge Alternative" als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz.

Der Moderator von Brandenburg Aktuell hinterfragte diese Aussagen nicht. Im Brandenburgischen Verfassungsschutzgesetz steht allerdings nichts von einer Weisungsgebundenheit gegenüber dem Innenminister.

10.03.2024

Mal wieder Höcke

Im Zusammenhang mit Ermittlungen zu einem verbotenen Nazi-Ausspruch hat der Justizausschuss des Thüringer Landtags am Freitag die Immunität des AfD-Politikers Björn Höcke aufgehoben. Höcke selbst schrieb am Freitag bei X (vormals Twitter), es sei das achte Mal, dass seine Immunität aufgehoben worden sei. Zuerst hatte der MDR Thüringen online über die aktuelle Entscheidung berichtet.

Hintergrund sind demnach Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Gera. Der Thüringer AfD-Landes- und Fraktionsvorsitzende soll im Dezember in Gera bei einer Versammlung den Spruch "Alles für Deutschland" verwendet haben, die verbotene Losung der Sturmabteilung (SA), der paramilitärischen Kampforganisation der NSDAP.

05.02.2024

Steine und Böller geworfen

Wie der Polizei gestern angezeigt wurde, ist der Jugendclub in der Schönerlinder Straße im Ortsteil Zepernick offensichtlich Ziel einer Attacke geworden. Noch Unbekannte haben eine Fensterscheibe durch Steinwürfe zerstört und dann durch diese Scheibe noch einen Böller geworfen. Auf der Fassade hinterließen sie zudem ein geschmiertes Hakenkreuz. Wer die Täter waren und welche Motivation sie hatten, ermittelt nun der Staatsschutz der Direktion Ost.

02.02.2024

CDU-Polizist kuschelt mit AfD

Der neue Vorsitzende der Schulzendorfer CDU, Markus Witteck, plädiert dafür, den Umgang mit der AfD auf kommunaler Ebene zu überdenken. Eine Zusammenarbeit dürfe kein Tabu sein. "Wenn es gut ist für den Ort, sollte man an einem Strang ziehen", sagte der 45 Jahre alte Polizeibeamte der Märkischen Allgemeinen Zeitung.

Eine grundsätzliche Ausgrenzung der AfD hält er angesichts von Wahlergebnissen von gut 30 Prozent, wie jüngst bei der Landratswahl in Dahme-Spreewald, für falsch. Witteck glaubt, dass die AfD bei der Kommunalwahl am 9. Juni 2024 ein ähnliches Ergebnis erzielen könnte. In Schulzendorf errang die AfD bei der Kommunalwahl 2019 drei Mandate, so viele wie CDU, SPD, Linke und Bündnisgrüne.

29.01.2024

Polizei kommt zu spät

Am späten Freitagabend wurde der Polizei ein Szenario gemeldet, das sich am Bahnhof Friedenstal abgespielt haben soll. Dort hatte sich eine Gruppe Jugendlicher aufgehalten und nach Zeugenaussagen Naziparolen wie "Heil Hitler" und "Sieg Heil" gerufen. Auch Pyrotechnik sei im angrenzenden Parkhaus gezündet worden. Als Polizisten am Ort des Geschehens eintrafen, flüchteten mehrere Personen und konnten nicht mehr gegriffen werden. Der Staatsschutz der Polizeidirektion Ost übernimmt nun die weiteren Ermittlungen.

15.01.2024

Fußballfans und Hitlergrüße

Ein stark betrunkener 32-Jähriger soll am Sonnabend in einem griechischen Restaurant in der Neuruppiner Bilderbogenpassage den Hitlergruß gezeigt haben. Der Mann hatte das Restaurant in einer Gruppe von etwa 20 anderen Männern besucht - zwei von ihnen sollen ihm auf den Gruß geantwortet haben. Zuerst berichtete die Märkische Allgemeine Zeitung.

Der polizeibekannte 32-Jährige habe zunächst versucht, sich der Polizei zu entziehen, sagte der Sprecher der Polizeidirektion Nordl. Polizeibeamte hätten den Mann außerhalb des Restaurants fixieren müssen und schließlich in Gewahrsam genommen, damit er auf der Wache ausnüchtern kann. Bei einer Alkoholkontrolle waren 1,86 Promille festgestellt worden.

Der 32-Jährige, der den Hitlergruß gezeigt haben soll, und die beiden 34-Jährigen, die ihm geantwortet haben sollen, leben in Ostprignitz-Ruppin. Die drei Männer müssen mit einer Anzeige rechnen, Verwenden von Kannzeichen verfassungswidriger Organisationen. Beim 32-Jährigen kommt noch Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte hinzu.

08.01.2024

Grüne Hakenkreuze in Eberswalde

Am Freitagabend wurden in Eberswalde vier Hakenkreuze in grüner Farbe an der Fassade eines Gebäudes am Markt entdeckt. Nach der Anzeigenaufnahme, bei der eine fotografische Dokumentation erfolgte, ist die Beseitigung der Schmiererei veranlasst worden. Die Staatschutzabteilung der Kriminalpolizei ermittelt nun wegen Verwendens von Kenzeichen verfassungswidriger Organisationen.

05.01.2024

Auf dem rechten Auge blind

387 politisch motivierte rechte Straftaten hat die Abteilung 533 des Berliner Landeskriminalamtes in den vergangenen Jahren nicht bearbeitet. Darunter mindestens zehn Fälle von Körperverletzung und gefährlicher Körperverletzung mit mutmaßlich rassistischem Hintergrund. Dazu kommen schwere Brandstiftung, Nötigung, mehrere Vorwürfe der Volksverhetzung, der Beleidigung und vor allem das Verwenden von Kennzeichen vefassungswidriger Organisationen. Das ergibt sich aus der Antwort des Innensenators auf eine Schriftliche Anfrage der Linke-Abgeordneten Niklas Schrader und Ferat Koçak. Zuerst berichtete der Berliner "Tagesspiegel".