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brandenburg aktuell

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27.02.2008 Stand 13.08.2008

Rechte Gewalt in der Uckermark

Rückblick auf das Jahr 2007

Pinnow (ipr) Der Schwerpunkt der rechten Gewalt in der Uckermark lag im Jahr 2007 nach jetzigem Wissensstand in der Kreisstadt Prenzlau und in der Kurstadt Templin. In Prenzlau waren vornehmlich Menschen anderer Hautfarbe Ziel der Angriffe. In Templin wurden vermeintliche Linke angegriffen. In beiden Städten waren einzelne Täter mehrfach mit Gewaltdelikten in Erscheinung getreten.

Spurensuche im rechtsradikalen Thiazi Forum

„Ragnaroek“ oder was Nazis über sich im Netz verraten

„Es gehört eigentlich zur Aufgabe einer revolutionären Bewegung, solche Sachen nebst den teilnehmenden Protagonisten aufzuzeichnen, damit es generell nicht vergessen wird und sie später „sonderbehandelt“ werden können!“ (http://forum.thiazi.net/showthread.php?t=66801)

Mit diesem Satz reagierte der Stammschreiber „Ragnaroek“ im rechtsradikalen Thiazi Forum auf die Berichterstattung über den NPD Wahlkampf in Mecklenburg-Vorpommern im September 2006 im Sat1 Frühstücksfernsehen.

rechte spalte

03.09.2010

HDJ bleibt verboten

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat das Verbot der rechtsextremen "Heimattreuen Deutschen Jugend" (HDJ) bestätigt, berichtet der Evangelische Pressedienst (epd).

Das Gericht sei zu der Überzeugung gelangt, dass das Bekenntnis der HDJ zur gemeinnützigen Jugendarbeit nur Fassade sei, zitiert epd den Vorsitzenden Richter Werner Neumann bei der Urteilsbegründung. Tatsächlich beweise der Verein aber eine "Wesensverwandtschaft" zum Nationalsozialismus und verstoße gegen die demokratische Grundordnung.

Die HDJ war wegen Verbreitung völkischer, rassistischer und nationalsozialistischer Ansichten verboten worden. Der Verein mit Sitz im schleswig-holsteinischen Plön habe Jugendarbeit gezielt dazu eingesetzt, Kinder und Jugendliche zu überzeugten Nationalsozialisten zu erziehen, hieß es damals zur Begründung.

01.09.2010

NPD-Abgeordnete stören Wulffs Antrittsrede

Mit Zwischenrufen und Plakaten haben Abgeordnete der NPD die Antrittsrede von Bundespräsident Christian Wulff im sächsischen Landtag zu stören versucht, berichtet heute der Focus. Auf den Plakaten hieß es: "Alle wissen: Sarrazin hat Recht". Mehrere Saalordner mussten einschreiten, um die Provokation zu beenden. Präsident Wulff ging auf den Zwischenfall nicht ein.

25.08.2010

Nazis immer offensiver im Netz

Die Zahl rechtsextremer Webinhalte hat im vergangenen Jahr weiter zugenommen, insbesondere im Web 2.0 erreichen sie eine potenziell riesige Nutzerschar. Das geht aus dem Jahresbericht hervor, den die gemeinsame Stelle der Bundesländer für den Jugendschutz im Internet, jugendschutz.net, gestern in Berlin vorlegte.

Mehr als 1.870 Websites aus der Szene und mehrere Tausend rechtsextreme Beiträge in Communitys wie Facebook und auf Videoplattfomen wie YouTube zählte die gemeinsame Stelle der Bundesländer.

Neonazis vernetzen sich im Internet immer stärker über eigene Communitys, um sich ungestört über rechtsextremes Gedankengut auszutauschen und rassistische Aktionen vorzubereiten: Über 90 Netzwerke dokumentierte jugendschutz.net 2009. Damit hat sich deren Zahl innerhalb eines Jahres fast verdreifacht. Auch die Zahl der NPD-Angebote stieg um knapp 30 Prozent von 190 auf 242.

18.08.2010

Die Stadt Karlsruhe verbietet Heß-Marsch

Die Stadt Karlsruhe hat am Montag den für den 21. August angekündigten Naziaufmarsch verboten, berichtet das Neue Deutschland. Das Ordnungs- und Bürgeramt komme »mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit« zu dem Schluss, dass es sich um eine »zentrale bundesweite Rudolf-Heß-Gedenkveranstaltung« handele. Der Hitler-Stellvertreter hatte sich am 17. August 1987 nach 41 Jahren Haft in Berlin erhängt. Die Nazis behaupten, er sei ermordet worden.

12.08.2010

Klage gegen Thor Steinar -Persiflage abgewiesen

Das in der rechten Szene beliebte Modelabel Thor Steinar ist mit einer Klage gegen die Marken-Persiflage Storch Heinar gescheitert, berichtet die Nachrichtenagen- tur ddp. Wie das Landgericht Nürnberg -Fürth am Mittwoch mitteilte, liege keine Verwechslungsgefahr mit der von der Initiative Endstation Rechts entwickelten Satiremarke vor.

Die Bekleidungsfirma MediaTex, die Thor Steinar vertreibt, hatte wegen vermeint- licher Verletzung des Marken- und Wettbe- werbsrechts geklagt. Richter Horst Rott- mann wies auch den Vorwurf zurück, die Kleidung von MediaTex werde durch die Persiflage herabgesetzt oder verunglimpft. Die satirische Auseinandersetzung mit der Marke Thor Steinar falle unter das Grund- recht der Meinungs- und Kunstfreiheit.

11.08.2010

Ex-NPD-Kandidat wegen Kinderporos vor Gericht

Weil er Kinderpornos aus dem Internet heruntergeladen und dort auch weiterverbreitet haben soll, muss sich ein 24-Jähriger am Donnerstag vor dem Mühldorfer Amtsgericht (landkreis Oberbayern) verantworten. Nach Recherchen der Passauer Neuen Presse handelt es sich bei dem Angeklagten um einen Kandidaten der rechtsextremen NPD für die Bezirkstagswahl vor zwei Jahren.

Acht Fälle von Verbreitung kinderporno- grafischer Schriften wirft ihm die Staatsan- waltschaft vor. Dazu kommen der Erwerb und der Besitz von Kinderpornos. Bezogen und zum Download bereitgestelt haben soll der 24-Jährige die Videos über die Internet-Tauschbörse „eMule“.

08.08.2010

120 Attacken in 6 Monaten gezählt

Die rechtsextreme Gewalt in Sachsen hat nach Angaben der RAA Opferberatungs- stelle im ersten Halbjahr 2010 drastisch zugenommen. Wie der Verein in der vergangenen Woche in Dresden mitteilte, wurden in den ersten sechs Monaten 120 Angriffe registriert. Dies seien im Vergleich zum Vorjahreszeitraum 42 Prozent mehr gewesen. Propaganda- und Beleidigungs- delikte wurden dabei nicht mitgerechnet.

04.08.2010

Heß-Marsch in Karlsruhe geplant

Zum ersten Mal seit fünf Jahren wollen Nazis wieder in der Karlsruher Innenstadt aufmarschieren. Anlass ist der Todestag des Hitller Stellvertreters Rudolf Heß.

Im vergangenen Jahr gab es den Versuch, über Flashmob-Aufrufe im Netz, dezen- trales Gedenken zu organisieren, was sich allerdings als Flop erwies.

Bis 2005 pilgerten mehrere tausend Nazis Mitte August regelmäßig ins bayrische Wunsiedel, dem Ort an dem Heß begraben liegt. 2009 fällte das Bundesverfassungs- gericht das letztinstanzliche Urteil, um diese "Gedenkmärsche" zu verbieten. Nicht zuletzt aus diesem Grund wurde Karlsruhe als Aufmarschort für den 21. August gewählt.