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brandenburg aktuell

1. Schwedt/Oder
2. Hitler spricht beim NPD Kreisverband
3. Feuerwehr: Probleme mit Nachwuchs und Neonazis
4. Neuruppiner Gastwirt von zwei betrunkenen Männern verprügelt
5. Verfassungswidrige Parolen gerufen
6. Bürgerinitiative: „Gewalttaten dürfen nicht ohne Konsequenz bleiben“
7. Recherchegruppe berichtet weiterhin, aber unter neuer Adresse
8. Staatsanwaltschaft legt Berufunggegen Bahlmann-Urteil ein
9. Zossener Initiative empört
10. Für „fehlende sittliche Reife“ ins Heim

Schwedt (ipr) Gestern musste sich ein 18-jähriger Schwedter wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen vor dem Jugendrichter des Amtsgerichts Schwedt verantworten. Er hatte das Foto eines Mannes ins Internet gestellt, der den Hitlergruß zeigte.

Schwedt (ipr) Kommenden Samstag (28.08.2010) lädt die Linksjugend (solid) Schwedt zum Open Air Konzert gegen Rechts. Sechs Bands, die hauptsächlich dem Punkrock verpflichtet sind, werden aufgeboten. Dazu gibt es noch Workshops zum Thema Antifaschismus und Transparente gestalten.

Prenzlau (ipr) Am 23. Februar diesen Jahres meldete die Märkische Oderzeitung (MOZ), dass der Ausländerbeauftragte der Stadt Schwedt und Stadtverordnete für die SPD, Ibraimo Alberto, einen Verkehrsunfall verursacht hatte und dabei schwer verletzt worden war. Gestern teilte sein Prenzlauer Anwalt Andreas Brandt mit, dass ein Verfahren, das in diesem Zusammenhang gegen Alberto lief, von der Staatsanwaltschaft eingestellt worden ist.

Pinnow (ipr) Die Online-Community Jappy ist immer wieder eine Fundgrube für Informationen über das Außen- und Innenleben der rechten Szene in der Uckermark. Sie outen sich über ihre Namen wie Odin, Systemfehler oder braune Eule. Sie finden sich in Coms gegen Kinderschänder und Punks, sie herzen ihre Heimat und manchmal kokketieren sie auch mit der Gewalt.

Pinnow (ipr) Brandenburg hat eine neue Wahrheit, die Wahrheit der NPD. Jüngst wurde das Blättchen durch die Prenzlauer NPDler auch im Nordosten der Uckermark in die Briefkästen gesteckt. Auf den vier Seiten wird sogar einmal die Uckermark erwähnt.

Löcknitz (ipr) Der Bürgermeister von Löcknitz, Lothar Meistring, hat wegen Körperverletzung und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte eine Geldstrafe erhalten, bestätigte der Sprecher des Landgerichts Neubrandenburg, Oberstaatsanwalt Gerd Zeisler, auf Nachfrage. Über die Höhe der Summe wollte er keine Angaben machen. Der Strafbefehl sei noch nicht rechtskräftig. Lothar Meistring befindet sich derzeit im Urlaub. Er sagte nur knapp am Telefon, dass er gegen den Strafbefehl Widerspruch einlegen werde. Er wolle nicht für etwas Zahlen, das er nicht getan habe.

Templin (ipr) Ein Mitarbeiter des Templiner Ordnungsamtes soll am Abend des Fußball WM Spieles Deutschland – Uruguay in der Nähe des Templiner Marktplatzes ohne Grund einem Punk, der aus Berlin zu Gast war, mit der flachen Hand ins Gesicht geschlagen haben. Das berichtet ein Augenzeuge des Vorfalls.

Neuruppin (ipr) Vor einer Woche war der Löcknitzer NPD-Gemeindevertreter Dirk B. vor dem Amtsgericht Prenzlau vom Vorwurf der Nötigung und Beleidigung freigesprochen worden. Gestern wurde bekannt, dass die Staatsanwaltschaft gegen dieses Urteil Berufung eingelegt hat.

Prenzlau (ipr) Am gestrigen Dienstag wurde der Löcknitzer NPD-Gemeindevertreter Dirk B. vor dem Amtsgericht Prenzlau vom Vorwurf der Nötigung und Beleidigung freigesprochen. Er war angeklagt, den Journalisten Peter Huth im August 2009 in der uckermärkischen Kleinstadt Brüssow den Weg versperrt, ihn beschimpft und für seine journalistische Arbeit Prügel angedroht zu haben.

Templin (ipr) Gestern jährte sich zum zweiten Mal der Tag der Ermordung von Bern K. Gab es im vergangenen Jahr noch eine ökumenischen Andacht in der Maria-Magdalenen-Kirche bei der die Geistlichen der katholischen Kirche, der evangelischen Kirchengemeinde und der Baptisten klare Worte gegen den Nationalsozialismus und den Rechtsextremismus heute fanden, schwieg gestern Templin fast vollständig.

Frankfurt (Oder) (ipr) Die Polizei in Brandenburg und Berlin hat am frühen Freitagmorgen 23 Objekte der rechtsextremistischen "Kameradschaft Märkisch Oder Barnim" (KMOB) durchsucht. Über 130 Beamte und Beamtinnen sollen dabei im Einsatz gewesen sein. Sie beschlagnahmten etwa 5000 Gegenstände, darunter Waffen und etwa 3000 Stück Propagandamaterial.

Pinnow (ipr) Nach einigen Rückschlägen im Weltnetz bei Website und Jappy-Profilen haben sich die Freien Nationalisten Uckermark (FNUM) zu einem neuen Online-Auftritt durchgerungen. Unter www.fn-uckermark.info ist diese rechtsextremistische Gruppierung aus der Uckermark zu bestaunen.

Prenzlau (ipr) Vergangen Samstag versuchte die NPD Prenzlau, den Einwohnern des Amtsbereiches Brüssow näher zu kommen. Mit vier Fahrzeugen im Konvoi besuchte man laut eigenen Aussagen die Orte Schenkenberg, Kleptow, Carmzow, Brüssow, Grünberg, Schwaneberg, Bagemühl, Woddow, Wolschow, baute Stände auf und stopfte Flyer und die "Wahrheit für Brandenburg" in die Briefkästen.

Prenzlau (ipr) Der rechtsextremistische Kreistagsabgeordnete Andy Kucharzewki sitzt seit der gestrigen Kreistagssitzung und knapp acht Monate nach seinem Austritt aus der NPD wieder neben der NPD-Abgeordneten Irmgard Hack.

Neuruppin (ipr) Am 28. Juli 2010 findet vor dem Landgericht Neuruppin die neue Hauptverhandlung gegen den Templiner Rechtsextremisten Sven P. wegen der Tötung der Arbeitslosen Bernd K. statt. Das teilte die Gerichtssprecherin Iris Le Claire mit. Der Prozess muss neu aufgerollt werden, weil der Bundesgerichtshof im Januar die Höhe der verhängten Jugendstrafe gegen Sven P. aufgehoben hatte. Für den Mittäter Christian W. hatte das Gericht das Urteil bestätigt.

Strausberg (ipr) 800 Meter scheinen derzeit ein Maß der Dinge für Aufmärsche von Nazis zu sein. Das ist die Distanz, die sie am 1. Mai in Berlin und auch am vergangenen Samstag in Strausberg (Märkisch-Oderland) marschieren durften. Rund 500 Demonstranten, die dem Aufruf Bürgerbündnisses "Brandenburg Nazifrei" gefolgt waren, standen und saßen dem Marsch von etwa 100 Rechtsextremisten entgegen. Die Polizei sprach von friedlichen Protesten der Gegendemonstranten. Es wurden aber 50 Platzverweise ausgesprochen.

Prenzlau (ipr) Gestern wurden vor dem Jugendrichter des Amtsgerichtes Prenzlau der 20-jährige Patrick G. und der 19-jährige Martin W. wegen Körperverletzung und gemeinschaftlich begangener Nötigung zu einer Geldstrafe von 70 beziehungsweise 40 Tagessätzen von je 10 Euro verurteilt. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

Bad Freienwalde (ipr) Nur wenige Kameraden aus den rechten Szenen der Uckermark, des Barnim, des Märkisch-Oderlandes und Berlins waren am gestrigen Samstag dem Aufruf der "Kameradschaft Märkisch Oder Barnim" (KMOB) nach Bad Freienwalde gefolgt, um laut skandierend für ein freies Jugendzentrum durch den ältesten Kur- und Badeort der Mark Brandenburg zu ziehen. Räumlich getrennt davon haben etwa 250 Menschen gegen den Aufmarsch der Nazis protestiert.

Pinnow (ipr) Seit über einer Woche ist die Website der rechtsextremistischen "Freien Nationalisten Uckermark" (FNUM) nicht mehr erreichbar. Eine Nachfrage von gegenrede.info beim führenden Aktionsgruppler der FNUM, Marian Fleske, über den Grund des Verschwindens blieb bisher unbeantwortet.

Bernau (ipr) Die für den gestrigen Samstag von der Kameradschaft Märkisch Oder Barnim (KMOB) in Bernau angemeldete Versammlung unter Motto „Jugend braucht Zukunft“ konnte vom Veranstalter nicht wie geplant durchgeführt werden und wurde am Sammelpunkt Busbahnhof Bernau nach etwa zwei Stunden vorzeitig durch die Polizei beendet.

Angermünde (ipr) Gestern fanden sich in der Hauptgeschäftsstraße von Angermünde Propagandaflugblätter der Kameradschaft Märkisch Oder Barnim (KMOB) an das Schaufenster eines leerstehenden Ladens geklebt. Thema: durch Jugendliche eingeschlagene Fensterscheiben und Schmierereien an den Häusern.

Berlin (ipr) Rechtsextremisten aus der Uckermark scheinen wenig Lust gehabt zu haben, am 1. Mai in Berlin zu demonstrieren. Lediglich fünf Uckermärker waren am Treffpunkt S-Bahnhof Bornholmer Straße aufgetaucht, darunter als prominentester Teilnehmer der Kreistagsabgeordnete Andy Kucharzewski.

Prenzlau (ipr) Unter dem Motto "Arbeitsplätze statt Kriegseinsätze" fand am letzten Samstag ungehindert von größeren Protesten bei Wind und Regen ein NPD-Infostand in der Prenzlauer Friedrichstraße statt.

Pinnow (ipr) Am 11.03.2010 berichtete gegenrede.info über eine massive Auseinandersetzung am Angermünder Bahnhof in die zahlreiche Jugendliche verwickelt waren. Darunter auch junge Männer, die den Freien Nationalisten Uckermark (FNUM) zuzurechnen sind. Zu diesen Vorgängen nahmen zwei Leser aus der "rechten Ecke" Stellung, und zu deren Äußerungen ein paar Worte geschrieben werden sollten.

Pinnow (ipr) Der bekennende Rechtsextremist Christoph Z. wird am kommenden Sonntag nicht mehr als Wahlvorsteher im Wahlbezirk des kleinen uckermärkischen Dorfes Wollin fungieren. Das bestätigte gestern Abend die Bürgermeisterin der Gemeinde Randowtal, Eva-Maria Christ.

Prenzlau (ipr) Die NPD-Prenzlau verheimlicht ihren Anhängern weiterhin, dass der Kreistagsabgeordnete Andy Kucharzewski die Partei bereits im Oktober vergangen Jahres verlassen hat. Sie präsentiert sogar ein Foto von ihm als Kreistagsabgeordneten auf ihrer Website.

Pinnow (ipr) Der bekennende Rechtsextremist Christoph Z. wird am kommenden Sonntag erneut der Wahlvorsteher im Wahlbezirk des kleinen uckermärkischen Dorfes Wollin sein. Das bestätigte die Wahlleiterin des Amtes Gramzow, Antje Lobback. Weitere Rechtsextremisten befänden sich allerdings nicht im Wahlvorstand.

Pinnow (ipr) Seit einiger Zeit agieren im Einzugsbereich von Angermünde Rechtsextremisten, die sich "Freie Nationalisten Uckermark" (FNUM) nennen. Sie sehen sich selbst als losen parteiunabhängigen Zusammenschluss junger Frauen und Männer, die frei von sämtlichen Organisationsformen oder Vereinen agieren.

Neuruppin (ipr) Der Leitende Oberstaatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Neuruppin, Gerd Schnittcher, bestätigt für die Uckermark im Jahre 2009 einen erfreulichen Rückgang rechtsextremistischer Straftaten. Gravierende Straftaten, die dem Bereich der politisch motivierten Kriminalität zuzuordnen wären, sind dort laut seiner Aussage im vergangenen Jahr nicht zu verzeichnen gewesen.

Pinnow (ipr) Das zwischen Weihnachten und Neujahr während 26. Choas Communication Congresses gehackte Nazi-Kontaktportal "ma-flirt" brachte für die Uckermark außer einigen E-Mail-Adressen keine neuen Erkenntnisse über die rechte Szene.

rechte spalte

03.09.2010

HDJ bleibt verboten

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat das Verbot der rechtsextremen "Heimattreuen Deutschen Jugend" (HDJ) bestätigt, berichtet der Evangelische Pressedienst (epd).

Das Gericht sei zu der Überzeugung gelangt, dass das Bekenntnis der HDJ zur gemeinnützigen Jugendarbeit nur Fassade sei, zitiert epd den Vorsitzenden Richter Werner Neumann bei der Urteilsbegründung. Tatsächlich beweise der Verein aber eine "Wesensverwandtschaft" zum Nationalsozialismus und verstoße gegen die demokratische Grundordnung.

Die HDJ war wegen Verbreitung völkischer, rassistischer und nationalsozialistischer Ansichten verboten worden. Der Verein mit Sitz im schleswig-holsteinischen Plön habe Jugendarbeit gezielt dazu eingesetzt, Kinder und Jugendliche zu überzeugten Nationalsozialisten zu erziehen, hieß es damals zur Begründung.

01.09.2010

NPD-Abgeordnete stören Wulffs Antrittsrede

Mit Zwischenrufen und Plakaten haben Abgeordnete der NPD die Antrittsrede von Bundespräsident Christian Wulff im sächsischen Landtag zu stören versucht, berichtet heute der Focus. Auf den Plakaten hieß es: "Alle wissen: Sarrazin hat Recht". Mehrere Saalordner mussten einschreiten, um die Provokation zu beenden. Präsident Wulff ging auf den Zwischenfall nicht ein.

25.08.2010

Nazis immer offensiver im Netz

Die Zahl rechtsextremer Webinhalte hat im vergangenen Jahr weiter zugenommen, insbesondere im Web 2.0 erreichen sie eine potenziell riesige Nutzerschar. Das geht aus dem Jahresbericht hervor, den die gemeinsame Stelle der Bundesländer für den Jugendschutz im Internet, jugendschutz.net, gestern in Berlin vorlegte.

Mehr als 1.870 Websites aus der Szene und mehrere Tausend rechtsextreme Beiträge in Communitys wie Facebook und auf Videoplattfomen wie YouTube zählte die gemeinsame Stelle der Bundesländer.

Neonazis vernetzen sich im Internet immer stärker über eigene Communitys, um sich ungestört über rechtsextremes Gedankengut auszutauschen und rassistische Aktionen vorzubereiten: Über 90 Netzwerke dokumentierte jugendschutz.net 2009. Damit hat sich deren Zahl innerhalb eines Jahres fast verdreifacht. Auch die Zahl der NPD-Angebote stieg um knapp 30 Prozent von 190 auf 242.

18.08.2010

Die Stadt Karlsruhe verbietet Heß-Marsch

Die Stadt Karlsruhe hat am Montag den für den 21. August angekündigten Naziaufmarsch verboten, berichtet das Neue Deutschland. Das Ordnungs- und Bürgeramt komme »mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit« zu dem Schluss, dass es sich um eine »zentrale bundesweite Rudolf-Heß-Gedenkveranstaltung« handele. Der Hitler-Stellvertreter hatte sich am 17. August 1987 nach 41 Jahren Haft in Berlin erhängt. Die Nazis behaupten, er sei ermordet worden.

12.08.2010

Klage gegen Thor Steinar -Persiflage abgewiesen

Das in der rechten Szene beliebte Modelabel Thor Steinar ist mit einer Klage gegen die Marken-Persiflage Storch Heinar gescheitert, berichtet die Nachrichtenagen- tur ddp. Wie das Landgericht Nürnberg -Fürth am Mittwoch mitteilte, liege keine Verwechslungsgefahr mit der von der Initiative Endstation Rechts entwickelten Satiremarke vor.

Die Bekleidungsfirma MediaTex, die Thor Steinar vertreibt, hatte wegen vermeint- licher Verletzung des Marken- und Wettbe- werbsrechts geklagt. Richter Horst Rott- mann wies auch den Vorwurf zurück, die Kleidung von MediaTex werde durch die Persiflage herabgesetzt oder verunglimpft. Die satirische Auseinandersetzung mit der Marke Thor Steinar falle unter das Grund- recht der Meinungs- und Kunstfreiheit.

11.08.2010

Ex-NPD-Kandidat wegen Kinderporos vor Gericht

Weil er Kinderpornos aus dem Internet heruntergeladen und dort auch weiterverbreitet haben soll, muss sich ein 24-Jähriger am Donnerstag vor dem Mühldorfer Amtsgericht (landkreis Oberbayern) verantworten. Nach Recherchen der Passauer Neuen Presse handelt es sich bei dem Angeklagten um einen Kandidaten der rechtsextremen NPD für die Bezirkstagswahl vor zwei Jahren.

Acht Fälle von Verbreitung kinderporno- grafischer Schriften wirft ihm die Staatsan- waltschaft vor. Dazu kommen der Erwerb und der Besitz von Kinderpornos. Bezogen und zum Download bereitgestelt haben soll der 24-Jährige die Videos über die Internet-Tauschbörse „eMule“.

08.08.2010

120 Attacken in 6 Monaten gezählt

Die rechtsextreme Gewalt in Sachsen hat nach Angaben der RAA Opferberatungs- stelle im ersten Halbjahr 2010 drastisch zugenommen. Wie der Verein in der vergangenen Woche in Dresden mitteilte, wurden in den ersten sechs Monaten 120 Angriffe registriert. Dies seien im Vergleich zum Vorjahreszeitraum 42 Prozent mehr gewesen. Propaganda- und Beleidigungs- delikte wurden dabei nicht mitgerechnet.

04.08.2010

Heß-Marsch in Karlsruhe geplant

Zum ersten Mal seit fünf Jahren wollen Nazis wieder in der Karlsruher Innenstadt aufmarschieren. Anlass ist der Todestag des Hitller Stellvertreters Rudolf Heß.

Im vergangenen Jahr gab es den Versuch, über Flashmob-Aufrufe im Netz, dezen- trales Gedenken zu organisieren, was sich allerdings als Flop erwies.

Bis 2005 pilgerten mehrere tausend Nazis Mitte August regelmäßig ins bayrische Wunsiedel, dem Ort an dem Heß begraben liegt. 2009 fällte das Bundesverfassungs- gericht das letztinstanzliche Urteil, um diese "Gedenkmärsche" zu verbieten. Nicht zuletzt aus diesem Grund wurde Karlsruhe als Aufmarschort für den 21. August gewählt.