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news >> 2009 >> 090928_01

28.09.2009

Keine Rechtsextremen mehr im Landtag

Das braune Band im Randowbruch

Pinnow (ipr) Die 2744 Stimmen, die der NPD Direktkandidat zur Bundestagswahl Mike Sandow am Sonntag aus der Uckermark erhielt, entspricht so ziemlich genau dem derzeitigen rechtsextremistischen Wählerpotenzial in diesem Landkreis. Damit hat die NPD aber gerade ihre 4 Prozent aus den Kreistagswahlen stabilisiert. Für den Einzug in den Land- oder Bundestag ist das viel zu wenig.

Mit der Aufkündigung des Deutschlandpaktes hat die NPD zumindest ein Ziel erreicht: Sie hat dafür gesorgt, dass keine rechtsextremistische Partei mehr im Brandenburgischen Landtag vertreten ist. Während die NPD in der Uckermark 3,3 Prozent erreichte, schrumpfte die DVU von 6,08 Prozent bei den letzten Wahlen auf 0,6 Prozent zurück. Die Republikaner erhielten 0,2 Prozent der Stimmen. Während die Deutsche Volksunion mit ihrem reinen Plakatwahlkampf 2004 knapp 3700 Stimmen erlangte und den Wiedereinzug in den Landtag schaffte, konnte die NPD mit ihrem diesjährigen Sparflammenwahlkampf mit einem derartigen Ergebnis nicht aufwarten.

Das Ziel der NPD Barnim-Uckermark ist aber langfristiger ausgelegt. Anders als bei der Phantompartei DVU geht darum, eine arbeitsfähige Parteistruktur in der Uckermark aufzubauen. Mit den Ortsbereichen Schwedt und Prenzlau wurde da bereits ein Anfang gemacht. Templin wäre die nächste Etappe, funktioniert aber nicht mangels personeller Alternativen.

Wie bei den Kreistagswahlen gibt es NPD Spitzenergebnisse entlang des Randowbruches im Nordosten der Uckermark. Dieses braune Band beginnt in Penkun (MV) und zieht sich durch bis nach Ueckermünde (MV) und streift dabei die Uckermärkischen Gemeinden Randowtal und Brüssow. (Bundestags-Wahlergebnisse in MV)

Leuchtturmcharakter hat dabei einmal wieder das Dörfchen Wollin. Dort schaffte die NPD mit 37,5 Prozent ihr stärkstes Ergebnis. Insgesamt in der Gemeinde Randowtal reduziert sich dann das wieder auf 10,3 Prozent. In der kleinsten Stadt der Uckermark, Brüssow, schaffte die NPD 7,5 Prozent. Die Ausreißer liegen an der Randow. Bagemühl mit seinem polnischen Investor schwankt zwischen 16,1 Prozent bei der Bundestags- und 12,9 Prozent bei der Landtagswahl. In Wollschow erhält die NPD 10 Prozent.

Auf der einen Seite ist dieses Wahlergebnis für die NPD eine Niederlage. Auch wenn der Parteivorstand heute erklärte, dass dies das Resultat massiver Repression und Verschleierungstaktig ist, hat man doch den Einzug in den Brandenburgischen Landtag deutlich verpasst. Auf der anderen Seite ist die NPD mit dieser Wahl die einzige noch nicht in der Bedeutungslosigkeit versunkene rechtsextreme Partei und ruft die ehemaligen Konkurrenten dazu auf, sich der NPD anzuschließen.

Bei diesem Wahlkampf fehlten der NPD in der Uckermark die jungen Kameraden, die noch bei den Kreistagswahlen zwei Mal von Haustür zu Haustür gezogen sind, um die Wahlpropaganda zu verteilen. Einzig in Angermünde und Umgebung gab es – NPD unabhängige - Propagandaaktionen aus den versprengten Resten der Kameradschaft „Hatecore Warriors Uckermark“ heraus. Anders als bei den NPDlern im benachbarten Uecker-Randow-Kreis gab es auch keine aggressive und damit öffentlichkeitswirksame Wahlwerbung wie „Polen-Invasion stoppen“ zur Mobilisierung des eigenen Klientels.

Wahlanalyse NPD bei inforiot



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