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news >> 2014 >> 111223_01

23.12.2011

NPDler fehlte unentschuldigt bei zwei Sitzungen des Kreistages

Stefan Schulz zahlt Lehrgeld

Prenzlau (ipr) Der NPD-Kreistagsabgeordnete Stefan Schulz muss im Dezember das erste Mal eine Kürzung seiner Aufwandsentschädigung hinnehmen, weil er bei zwei Kreistagssitzungen hintereinander unentschuldigt gefehlt hat.

Nach der Sommerpause war Stefan Schulz zu keiner Sitzung des Kreistages mehr erschienen und hatte es auch versäumt, sich zu entschuldigen. Geschwiegen hatte er allerdings auch vorher schon. Deshalb wird er im Dezember nur noch die Hälfte und im Januar lediglich ein Viertel der ihm zustehenden Aufwandsentschädigung erhalten.

In der Entschädigungssatzung des Kreistages heißt es dazu im Paragrafen 1 Absatz 8: "Nimmt ein Kreistagsabgeordneter unentschuldigt an einer Sitzung des Kreistages nicht teil, so wird die Aufwandsentschädigung um 50% einer monatlichen Aufwandsentschädigung für einen Kreistagsabgeordneten gekürzt. Bei zweimaligem unentschuldigtem Fehlen in Folge beträgt die Kürzung 75%, bei dreimaligem unentschuldigtem Fehlen in Folge 100% einer monatlichen Aufwandsentschädigung für einen Kreistagsabgeordneten."


Stefan Schulz bei seiner Verpflich-
tung auf die Verfassungfoto: ipr

Stefan Schulz sitzt seit April diesen Jahres für die erkrankte Irmgard Hack im Kreistag der Uckermark. Kurz nach der Sitzung im Juni hatte die NPD-Prenzlau noch ein Serviceangebot für Mitglieder und interessierte Bürger eingerichtet, das es ermöglichte, per E-Mail fragen an Stefan Schulz zu seiner Politik im Kreistag zu richten.

Ob es sich bei seinem Nicht-Erscheinen um eine grundsätzliche Änderung der NPD Politik handelt oder ob das Problem allein bei Stefan Schulz liegt, war bisher nicht zu klären. Weder er noch der NPD-Kreisvorsitzende Hartmut Kneider haben auf entsprechende Anfragen von gegenrede.info bis jetzt reagiert. Es bleibt lediglich festzustellen, dass im gestern veröffentlichten Jahresrückblick des Kreisvorstandes Barnim-Uckermark Stefan Schulz und seine (Nicht) Arbeit im Kreistag mit keinem Wort erwähnt wird.

Auch wenn es bei der politischen Alltagsarbeit hapert, das Feiern haben die rechten Kameraden nicht verlernt. So traf man sich vergangenen Samstag im kleinen Kreis zum Jahresabschlussfest mit Sonnenwendfeuer nicht im Barnim wie es vorher kolportiert worden war sondern in Kummerow auf dem Grundstück eines NPD-Mitgliedes und blickte voller Schadenfreude auf die Demonstranten in Biesenthal.



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