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uckermark-news >> 2019 >>

09.12.2011

Deutsches Amt für Menschenrechte

Sonderliches in Suckow

Suckow (ipr) Seit kurzem firmiert in dem kleinen Dörfchen Suckow ein sogenanntes Büro des "Deutschen Amtes für Menschenrechte". Eine Gruppierung, die man den Reichsbürgern zuordnen kann.

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06.12.2011

Rein in die Uckermark

NPD-Landesparteitag in der Region Prenzlau

Prenzlau (ipr) Am vergangenen Wochenende hat die Brandenburger NPD nach eigenen Angaben ihren 8. ordentlichen Parteitag in der Uckermark abgehalten.

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30.11.2011

Demokraten wollen protestieren

NPD plant Sonnenwendfeier im Barnim

Biesenthal (ipr) Die Recherchegruppe Biesenthal meldet für den 17. Dezember eine Sonnenwendfeier von NPD und "Freien Kräften" auf dem ehemaligen Stasigelände und späteren Flüchtlingswohnheim in Biesenthal. Gleichzeitig wird für eine Gegenveranstaltung mobilisiert.

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25.11.2011

Nachlese zu einer Gerichtsverhandlung

Kleine Strafe für großen Auftritt

Schwedt (ipr) Am 14. 11. 2011 wurde ein Heranwachsender wegen öffentlichen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen durch den Jugendrichter zu einer Geldstrafe von 10 Tagessätzen zu je 20 € verurteilt, teilte der Pressesprecher des Amtsgerichtes Schwedt mit. Das Urteil ist rechtskräftig.

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22.11.2011Stand 22.11.2011 10:30 Uhr

Gerswalde: Hitler-Zeichnung im Jugendklub Kaakstedt

Bild soll Karikatur gewesen sein

Gerswalde (ipr) Die Polizei hat gestern eine Zeichnung von Adolf Hitler entfernen lassen, die sich an einer Wand im Jugendtreff in Kaakstedt befand. Außerdem sollen dort laut Polizei Hakenkreuze und SS-Runen entdeckt worden sein. Jungendliche sprechen dagegen von einer Karikatur.

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rechte spalte

09.04.2019

Brauner exSportkamerad verurteilt

Der Veltener NPD-Stadtverordnete Robert Wolinski ist am Montag vor dem Amtsgericht Oranienburg zu einer Geldstrafe von 50 Tagessätzen von je 15 €uro verurteilt worden, berichtet die MAZ. Das Gericht sah es nach zwei Verhandlungstagen als erwiesen an, dass Wolinski den Oranienburger Stadtverordneten Enrico Geißler (Linke) beim Stadtfest 2017 genötigt hat, Bilder von seiner Kamera zu löschen. Geißler hatte Fotos von den Personen gemacht, die zum Drachenbootverein "Projekt Habula" gehören. "Projekt Habula" ist seit August 2018 ein Beobachtungsobjekt des Verfassungsschutzes. Wolinskis Anwalt kündigte noch im Gerichtssaal an, Rechtsmittel gegen das Urteil einzulegen. Er hatte zuvor auf Freispruch plädiert.


19.03.2019

Rassistische Gewalt stabil

Die Zahl rechtsextremer Straftaten, die von der Polizei registriert wurden, ist im vergangenen Jahr in Brandenburg um fünf Prozent auf 1.562 Fälle gestiegen.

Beinahe unverändert ist demnach die Zahl rechter Gewaltdelikte. 2018 gab es 123 Fälle, 2017 waren es 124 registrierte Gewaltstraftaten. Die meisten gewalttätigen Vorkommnisse waren der Statistik zufolge rassistisch motiviert. In drei Fällen konnte eine antisemitische Motivation nachgewiesen werden.

Besonders häufig kamen rechte Gewaltstraftaten in der Uckermark (22 Delikte) und im Bereich Cottbus/Spree-Neiße (29 Delikte) vor. Als Reaktion sollen in der Uckermark vier als bisher ein Staatsschützer ihre Arbeit tun.


18.03.2019

Rassistische Gewalt stabil

Die Zahl der registrierten "Reichsbürger" in Brandenburg ist im vergangenen Jahr weiter gestiegen. Der Verfassungsschutz stufte 650 Menschen als sogenannte Reichsbürger und Selbstverwalter ein, teilte das Innenministerium in Potsdam mit. Im Jahr 2017 lag die Zahl noch bei 560. Die Steigerung hängt nach Angaben des Ministeriums damit zusammen, dass auch in den Kommunen stärker hingeschaut wird als früher.


06.11.2018

Dubiose Graffiti

Dienstagvormittag wurden Polizisten in die Eberswalder Goethestraße gerufen. An die Holzverkleidung eines Anbaus der Gedenkstätte der alten Synagoge hatten noch Unbekannte einen stwa sechs Meter breiten nicht richtig zu erklärenden Schriftzug hinterlassen: "Tote in der BRD: gn bevor sie faulen". Kriminalisten der Direktion Ost haben sich des Sachverhaltes angenommen.

Unter dem Titel "Weil wir hier leben wollen" startete am Montag ein erster Jüdischer Zukunftskongress in Berlin. Ob es da einen Zusammenhang gibt, ist unklar.


26.10.2018

Schüler nach "Hitlergruß" noch suspendiert

Einer der beiden Schüler, die an ihrer Schule in Waren (MV) vor gut einer Woche den in Deutschland strafbaren "Hitlergruß" gezeigt haben, ist weiter vom Unterricht ausgeschlossen. Das erklärte ein Sprecher des Schweriner Bildungsministeriums gestern. Grundlage dafür sei das Schulgesetz. Der andere Schüler habe einen Verweis erhalten, dürfe aber wieder am Unterricht teilnehmen.

Die 12 und 14 Jahre alten Schüler sollen am 17. Oktober in einem Klassenzimmer und einmal auf dem Schulhof den "Hitlergruß" gezeigt haben. Die Schule hatte den Vorfall wegen "Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen" angezeigt.


14.10.2018

Nazis beim Paddeln

Der Brandenburger Verfassungsschutz hat den Drachenbootverein "Projekt Habula" e.V. als Beobachtungsobjekt eingestuft. Es würden Anhaltspunkte dafür vorliegen, so der Verfassungsschutz, dass er offensichtlich von Rechtsextremisten, darunter NPD- und JN-Aktivisten, maßgeblich beeinflusst ist. Die sportlichen Aktivitäten seien ein weiterer Versuch, die Zivilgesellschaft in vorgeblich unpolitischer Art zu unterwandern.

[rückblick 2017]