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brandenburg aktuell


Gefördert im Rahmen des Bundesprogramms „VIELFALT TUT GUT. Jugend für Vielfalt, Toleranz und Demokratie“.


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"Stefan Schulz zahlt Lehrgeld" vom 23.12.2011

Prenzlau (ipr) Der NPD-Kreistagsabgeordnete Stefan Schulz muss im Dezember das erste Mal eine Kürzung seiner Aufwandsentschädigung hinnehmen, weil er bei zwei Kreistagssitzungen hintereinander unentschuldigt gefehlt hat.

"Keine Sonnenwendfeier in Biesenthal" vom 19.12.2011
Meinungen

Biesenthal (ipr) Rund 150 Teilnehmer haben sich am Samstag laut eines Berichtes der Märkischen Oderzeitung vor dem Gelände des ehemaligen Asylbewerberheims in Biesenthal zu einer Kundgebung versammelt. Dort sollte nach Angaben der Initiative "Bunt statt braun" eine von Rechtsextremen geplante Sonnenwendfeier stattfinden.

"Volksgemeinschaftliches Zeckentreten" vom 15.12.2011

Eberswalde (ipr) Kommenden Montag muss sich der Rechtsextremist Norman G. aus Parstein vor dem Jugendschöffengericht in Eberswalde wegen gefährlicher Körperverletzung verantworten. Das Verfahren gegen zwei erwachsene Mittäter wurde abgetrennt. Das Verfahren gegen eine vierte Person wurde eingestellt.

"Klandestine Spenden" vom 12.12.2011

Prenzlau (ipr) Der Vorstand des NPD - Kreisverbandes Barnim - Uckermark will ehrenamtlich arbeitende Vereine, Kindergärten und freiwillige Feuerwehren mit einer bescheidenen finanziellen Spende von insgesamt 250 Euro unterstützen.

"Sonderliches in Suckow" vom 09.12.2011

Suckow (ipr) Seit kurzem firmiert in dem kleinen Dörfchen Suckow ein sogenanntes Büro des "Deutschen Amtes für Menschenrechte". Eine Gruppierung, die man den Reichsbürgern zuordnen kann.

"NPD plant Sonnenwendfeier im Barnim" vom 30.11.2011

Biesenthal (ipr) Die Recherchegruppe Biesenthal meldet für den 17. Dezember eine Sonnenwendfeier von NPD und "Freien Kräften" auf dem ehemaligen Stasigelände und späteren Flüchtlingswohnheim in Biesenthal. Gleichzeitig wird für eine Gegenveranstaltung mobilisiert.

"Kleine Strafe für großen Auftritt" vom 25.11.2011

Schwedt (ipr) Am 14. 11. 2011 wurde ein Heranwachsender wegen öffentlichen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen durch den Jugendrichter zu einer Geldstrafe von 10 Tagessätzen zu je 20 € verurteilt, teilte der Pressesprecher des Amtsgerichtes Schwedt mit. Das Urteil ist rechtskräftig.

"Nazipropaganda vor der Talsand-Gesamtschule" vom 15.11.2011

Schwedt (ipr) Vor der Talsand-Gesamtschule sind gestern NPD-Flyer mit ausländerfeindlichen Parolen aufgetaucht, berichtet die Märkische Oderzeitung. Die Zettel waren auf dem Gehweg festgeklebt worden.

"Das Zitate-Komp (l) ott" vom 10.11.2011

Pinnow (ipr) Die Rechtsextremen in der Bundesrepublik nehmen es beim Zitieren nicht so genau. Und wenn ihnen bei berühmten Deutschen kein nationalistisch missbrauchbarer Spruch unterkommt, erfinden sie ihn oder schreiben Gesagtes nach Bedarf um.

"Anklage wegen rassistischer Beleidigung" vom 04.11.2011

Schwedt (ipr) Die mutmaßlichen rassistischen Beschimpfungen des früheren Schwedter Ausländerbeauftragten Ibraimo Alberto und dessen Sohn am Rande eines Fußballspiels haben ein gerichtliches Nachspiel, berichtet der rbb.

"Viel Getöse um ein paar Flugblätter" vom 04.11.2011

Pinnow (ipr) Es war ein arbeitsreicher Oktober für die wenigen NPD-Aktivisten in der Uckermark. Galt es doch das Infomaterial zur Kampagne "Raus aus dem Euro" unters Volk zu bringen.

"Mut zur Lücke" vom 29.10.2011

Templin (ipr) Die Stadtverordnetenversammlung von Templin hat es am Mittwochabend abgelehnt, einen Platz nach dem Ortschronisten der Stadt, Walter Blankenburg, zu benennen. Grund: der Mann soll von 1938 bis 1945 Mitglied der NSDAP gewesen sein.

"Wink mit dem Zaunpfahl" vom 21.10.2011

Prenzlau (ipr) Das NPD-Mitglied Sven Barthel aus Kummerow wundert sich per E-Mail in seiner ihm eigenen zynischen Art, dass "jemand 8 Monate auf Bewährung erhält, nur weil er seinem Nachbarn zeigen wollte wie hoch der Weizen gestanden hat". Recht hat er trotzdem. Acht Monate für einen Hitlergruß erscheint erst einmal viel. Eine Suche auf gegenrede.info ergibt, dass derartige Delikte oft mit Geldstrafen geahndet wurden.

"Kleine Hitlerjungen mit Gitarre" vom 17.10.2011

Pinnow (ipr) Glaubt man den Angaben auf der Website der NPD-Prenzlau, gibt es eine neue Nazi-Band in der Uckermark mit dem Namen "Jungvolk". Online-Versände, die deren Coming Out "Der letzte Gang" zum Verkauf anbieten, schreiben lediglich von einer neuen Band mit Pommerscher und Brandenburger Beteiligung.

"8 Monate Haft für rechte Parolen" vom 14.10.2011

Prenzlau (ipr) Weil ein 36-jähriger Mann Anfang September Nazi-Parolen gebrüllt hatte, wurde er vor Kurzem in einem Beschleunigten Verfahren vor dem Amtsgericht Prenzlau wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen zu 8 Monaten Haft auf Bewährung verurteilt, bestätigte die Staatsanwaltschaft in Neuruppin.

"Fundstücke im Netz" vom 10.10.2011

Schwedt (ipr) Ende September tauchte bei You Tube der Mitschnitt eines Gespräches auf das Moderator Tommy Wosch mit dem Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung in Schwedt, Jochen Bismark, in der Radiosendung Energy-Abendschau führte. In diesem Gespräch, das den Weggang von Ibraimo Alberto thematisierte, behauptet der SPD Lokalpolitiker, dass man in Schwedt weder auf Rassismus noch auf Nazis treffen werde und Ibraimo Alberto die Stadt nur wegen des neuen Jobs verlassen hat.

"Ein Phantom am Leben erhalten" vom 06.10.2011

Prenzlau (ipr) Auf der Website des NPD-Ortsbereiches Prenzlau wird berichtet, dass am vergangenen Sonntag in der Schwedter Altstadt eine neue Ortsbereichsleitung für Schwedt gewählt worden sein soll. Zur Zusammensetzung des Vorstandes gibt es keine Angaben.

"Solide Recherche sieht anders aus" vom 30.09.2011

Pinnow (ipr) Anmerkungen zu einem Artikel über die bundesweite Berichterstattung zum Weggang von Ibraimo Alberto aus Schwedt von Michael Dietrich, der am 21.09.2011 in der Märkischen Oderzeitung (MOZ) untern dem Titel "Tiefschlag für viele Freunde und Helfer" [zum MOZ-Artikel] erschienen ist.

"Keltenkreuz und andere Dummheiten" vom 08.09.2011

Templin (ipr) Ein 40-jähriger Mann aus der Uckermark wurde am vergangenen Samstag in Templin von Polizisten angehalten, weil er ein T - Shirt mit der Aufschrift "Odin" und einem darunter befindlichen Keltenkreuz trug. Das Hemd wurde sichergestellt und wegen des Keltenkreuzes ein Strafverfahren wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen eingeleitet.

"Statt NPD-Rockkonzert erneut unerlaubte NPD-Wahlplakatierung" vom 29.08.2011

Löcknitz (ipr) Für den vergangen Samstag hatte die NPD ein Rockkonzert in Löcknitz (MV) geplant. Die Gemeinde hatte die Nutzung der Freilichtbühne wegen der baulichen Beschaffenheit untersagt. Statt der Nazi-Musik gab es nun erneut unerlaubte Nazi-Plakate. Die werden heute durch das Ordnungsamt kostenpflichtig entfernt.

"Erst Strafbefehl - nun Freispruch" vom 18.08.2011

Schwedt (ipr) Am Dienstag dieser Woche musste sich der 31-jährige Matthias F. wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen vor dem Strafrichter am Amtsgericht Schwedt verantworten. Die Verhandlung endete mit einem Freispruch.

"Ein Verfahren wegen Notwehr eingestellt" vom 03.08.2011

Prenzlau (ipr) Das Verfahren gegen einen 17-jährigen Schüler, der am Neujahrsmorgen in Prenzlau einen 29-jährigen Mann mit einem Messer verletzt hatte, ist jetzt durch die Staatsanwaltschaft Neuruppin eingestellt worden. „Eine Notwehrlage konnte nicht ausgeschlossen werden“, so Oberstaatsanwalt Jürgen Schiermeyer gegenüber gegenrede.info.

"Nachdem Ibraimo Alberto Schwedt bereits verlassen hatte" vom 12.07.2011

Pinnow (ipr) Nach dem fast heimlichen Abschied aus Schwedt, wurde Ibraimo Alberto dann doch noch einmal zum Thema in der Uckermark. Es bedurfte dafür allerdings der überregionalen Presse und einer Pressekonferenz seines Anwalts, Andreas Brandt, vergangenen Donnerstag in Schwedt. Gegenrede.info hat ein paar Reaktionen zusammengestellt.

"Zeugen hören rechte Parole" vom 29.07.2011

Schwedt (ipr) Am Mittwochabend dieser Woche soll in Schwedt aus einer Gruppe von angetrunkenen Jugendlichen heraus die Parole "Sieg Heil" gebrüllt worden sein, berichtet die Pressestelle der Polizei.

"On the road again" vom 28.07.2011

Prenzlau (ipr) Aus dem Proteststress bei den Infoständen in den uckermärkischen Städten hat die hiesige NPD ihre Konsequenzen gezogen. Seit über einem Jahr hat die rechtsextreme Partei ihre Propagandaaktionen auf sogenannte mobile Infostände umgestellt.

"Pinocchio zu Gast beim Uckermark-Kurier" vom 26.07.2011

Templin (ipr) Am Freitagmorgen haben der Bürgermeister von Templin, Detlef Tabbert, und der Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung, Rolf Siegmund, im Beisein von Familienangehörigen und Stadtverordneten und in Abwesenheit der lokalen Presse ein Blumengebinde am Grab Bernd Köhlers niedergelegt. Es ist nach drei Jahren das erste Mal, dass die Stadt Templin offiziell der Ermordung Bernd Köhlers gedenkt.

"Templin erinnert an den Tod von Bernd K." vom 22.07.2011

Templin (ipr) Heute vor drei Jahren war der 55-jährige Bernd K. in Templin von zwei jungen Nazis brutal ermordet worden. Der Bürgermeister von Templin, Detlef Tabbert, und der Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung, Rolf Siegmund, werden heute gemeinsam mit Angehörigen des Ermordeten ein Blumengebinde an dessen Grab niederlegen.

"Von Äpfeln und Birnen" vom 14.07.2011

Pinnow (ipr) Eine kleine Meldung auf gegenrede.info über das Bundesprogramm "Toleranz fördern – Kompetenz stärken" des Familienministeriums und dessen Umsetzung in der Uckermark lässt den Kreisvorsitzenen der NPD Barnim-Uckermark, Hartmut Kneider, zu großer agitatorischer Form auflaufen. Ihm gelingt es problemlos 85.000 Euro an Fördersumme mit der Lieferung von 200 Panzern nach Saudi-Arabien unter einen Huth zu bringen.

"85.000 Euro für Demokratieentwicklung in der Uckermark" vom 08.07.2011

Prenzlau (ipr) Das Bundesprogramm "Toleranz fördern – Kompetenz stärken" führt seit dem 1. Januar 2011 die Arbeit der beiden Bundesprogramme "Vielfalt tut gut. Jugend für Vielfalt, Toleranz und Demokratie" und "kompetent. für Demokratie – Beratungsnetzwerke gegen Rechtsextremismus" unter einem gemeinsamen Dach fort.

"Ärger im Schwedter Jugendtreff 'Flash Too'" vom 05.07.2011

Schwedt (ipr) Vergangenen Freitagabend ist es im Schwedter Jugendtreff zu Streitereien zwischen Mitarbeiterinnen und Gästen gekommen. Dabei soll es zu fremdenfeindlichen Handlungen und Äußerungen gekommen sein.

"Sprechzeit beim Ausländerbeauftragten entfällt" vom 29.06.2011

Schwedt (ipr) "Der Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung Schwedt/Oder teilt mit, dass der ehrenamtliche Ausländerbeauftragte der Stadtverordnetenversammlung, Ibraimo Alberto, sein Ehrenamt zum 30. Juni 2011 niederlegen wird. Aus beruflichen Gründen verlässt er Schwedt."

"Feiern, Feiern, Feiern" vom 23.06.2011

Pinnow (ipr) Die rechte Hooligan-Band "Kategory C" vergangenen Samstag im "Alten Dorfkrug" in Schönow, parallel dazu die NPD Prenzlau mit ihrem 2. Sommerfest in Jagow und kommenden Samstag das von der NPD übernommene traditionelle DVU-Sommerfest bei den Manns in Finowfurt. Echt was los zwischen Berlin und dem Brandenburger Norden.

"Kein Rätsel für gegenrede.info-LeserInnen" vom 15.06.2011

Pinnow (ipr) Ein nettes Foto erreichte kurz vor Pfingsten gegenrede.info. Es zeigt einen Kleinwagen an der Tankstelle. Auf der Heckscheibe kläfft dem Betrachter ein politische Forderung entgegen: Zerschlagt unser Rechtssystem!

"Nazi-Kultstätte 'Carinhall'" vom 06.06.2011

Templin (ipr) In einem Brief an die Redaktion des Anzeigenblattes "Blickpunkt" kritisiert ein Leser die unkommentierte Verwendung des Namens der Nazi-Kultstätte "Carinhall" in einem Artikel zum "2. Döllnsee-Wandertag", der vom Hotel Döllnsee-Schorfheide veranstaltet wird.

"Wenig Spendenbereitschaft für die Partei in der Uckermark" vom 03.06.2011

Pinnow (ipr) Die nach dem NPD-Hack veröffentlichte Spenderliste zeigt, dass es in der Uckermark kaum Spender gibt, die ihre chronisch klamme Partei unterstützen.

"Christian W. jetzt ohne Jappy-Profil" vom 26.05.2011

Templin (ipr) Das Jappy-Profil "Baldwin" des in der Justizvollzugsanstalt Luckau-Duben einsitzenden Christian W. (25) ist seit gestern gesperrt. Einige seiner Fans aus Templin haben die Privatsphäreneinstellungen verschärft und ihre Fotos von den Profil-Startseiten entfernt.

"Duell am Bahnhof" vom 24.05.2011

Schwedt (ipr) Der Prozess gegen sechs ehemalige Angehörige der Freien Nationalisten Uckermark vor dem Schöffengericht in Schwedt wegen des Vorwurfs der Körperverletzung und der gefährlichen Körperverletzung konnte gestern nicht zu Ende geführt werden. Die Staatsanwaltschaft beantragte die Anhörungen weiterer Zeugen, um die Tatbeteiligung einzelner Angeklagten klären zu können.

"Christian W. jetzt ohne Handy" vom 19.05.2011

Templin (ipr) Der in der Justizvollzugsanstalt Luckau-Duben einsitzende Christian W. (25) besitzt jetzt ein Handy weniger. Gestern wurde bei ihm ein internetfähiges Handy entdeckt. Gegenrede.info war aufgefallen, dass Christian W. sich aus dem Knast heraus in der Internet Community Jappy ein Profil eingerichtet und sich in rechte Netzwerke integriert hatte.

"Verfahren wegen § 86a eingestellt" vom 16.05.2011

Gerswalde (ipr) Nach einer vermeintlichen Verlobungsfeier Ende Juli 2010 am Sabinensee (Willmine) bei der illegal gezeltet worden war und rechtsextreme Rockmusik abgespielt worden sein sollte, wurde gegen einen Beteiligten wegen Verwendens von Kenzeichen verfassungswidriger Organisationen (§ 86a) ermittelt. Wie jetzt bekannt wurde, ist dieses Verfahren von der Staatsanwaltschaft eingestellt worden.

"Ehrung für Wehrmacht und Waffen-SS" vom 13.05.2011

Prenzlau (ipr) Nachdem am 7. Mai die Antifa in Prenzlau gegen Nazis demonstrierte, wollen die einen Tag später – am Tag der Befreiung – auf dem Prenzlauer Stadtfriedhof ihrer Opfer gedacht und feierlich einen Kranz niedergelegt haben.

"Erste Gehversuche der lokalen Antifa" vom 09.05.2011

Prenzlau (ipr) Am vergangenen Samstag haben im Vorfeld des Tages der Befreiung unter dem Motto "Dem Wahnsinn ein Ende setzen – Naziterror stoppen" etwa 100 junge Menschen in Prenzlau friedlich demonstriert. Zu der Aktion hatte die neu gegründete "Antifa Jugend Prenzlau" aufgerufen.

"Morgen Antifa-Demo in Prenzlau" vom 06.05.2011

Prenzlau (ipr) Für den morgigen Samstag im Vorfeld des Tages der Befreiung von Krieg und Nationalsozialismus ruft die neugegründete Antifa Jugend Prenzlau zu einer antifaschistischen Demonstration auf. Beginn ist um 14:00 Uhr am Kino in der Prenzlauer Friedrichstraße.

"Verkürzte Route – 3000 Gegendemonstranten" vom 04.05.2011

Greifswald (ipr) Etwa zehn Rechtsextremisten aus der Uckermark nutzten das sonnige Wetter für einen Ausflug in den Norden und beteiligten sich am 1. Mai-Aufzug von etwa 350 Nazis in Greifswald (MV).

"Nazi zündelte an der Ehm-Welk Oberschule" vom 02.05.2011

Angermünde (ipr) Ein 25-jähriger Mann, dem vorgeworfen wird, für den Brand am Ostersonntag an der Ehm-Welk Oberschule in Angermünde verantwortlich zu sein, zählt nach Informationen von gegenrede.info zur dortigen rechten Szene. Die Pressestelle der Polizei wollte sich dazu allerdings nicht äußern.

"Neues aus der Uckermark" vom 28.04.2011

Pinnow (ipr) Der Verfassungsschutzbericht Brandenburg 2010, der im März vorgestellt wurde, enthält einige interessante Aspekte und Einschätzungen, die bisher von gegenrede.info nicht beleuchtet worden sind.

"Schütze hatte etwas gegen Rechtsextremisten" vom 18.04.2011

Bad Freienwalde (ipr) Ein Mann, der im Juni des vergangenen Jahres mit dem Luftdruckgewehr in eine Nazi-Demonstration in Bad Freienwalde geschossen hatte und dabei einen Rechtsextremisten am Arm verletzte, ist zu sechs Monaten Haft verurteilt worden. Die Strafe wurde zur Bewährung ausgesetzt. Das Urteil ist rechtskräftig.

"Viele Grüße aus der Zentrale des Bösen" vom 12.04.2011

Pinnow (ipr) Mehr als 60.000 E-Mails aus dem Inneren der rechtsextremen Partei wurden im Februar 2011 verschiedenen deutschsprachigen Medien zugespielt. Ein paar davon betreffen auch den NPD-Kreisverband Barnim-Uckermark und erreichten Ende März gegenrede.info.

"Antrittsschweigen des neuen NPD Abgeordneten" vom 07.04.2011

Prenzlau (ipr) Bei der gestrigen Sitzung des uckermärkischen Kreistages hat der 27-jährige Stefan Schulz das erste Mal für die NPD auf einem Abgeordnetenstuhl Platz genommen. Stefan Schulz rückt für die 74-jährige Irmgard Hack nach, die ihr Mandat im März diesen Jahres aus gesundheitlichen Gründen niedergelegt hatte.

"Jüdische Gedenksteine mit islamfeindlicher Propaganda beklebt" vom 06.04.2011

Templin (ipr) Gestern wurden von Anwohnern auf den Gedenksteinen des jüdischen Friedhofs in Templin vier Aufkleber mit rechtsextremen Parolen entdeckt.

"Verräterschwein, wir kriegen dich!" vom 28.03.2011

Berlin (ipr) Am frühen Sonntag Morgen soll es am Berliner Bahnhof Lichtenberg zu einem Zwischenfall zwischen dem rechte Szene Aussteiger Kevin M. aus der Uckermark und zahlreichen Rechtsextremisten gekommen sein.

"Ermittlungen wegen Hausfriedensbruch, Sachbeschädigung und Körperverletzung" vom 23.03.2011

Prenzlau (ipr) Am Neujahrsmorgen war der 29-jährige Rechtsextremist Mike K. von dem 17-jährigen Schüler Marcel G. am Georg-Dreke-Ring in Prenzlau durch Messerstiche verletzt worden. Etwa eine Stunde nach dieser Tat sollen sich zwei Männer widerrechtlich Zugang zur Wohnung der Mutter von Marcel G. verschafft und auf der Suche nach dem 17-Jährigen, die dort Anwesenden bedroht und geschlagen haben. Jetzt bestätigte die Staatsanwaltschaft Neuruppin, dass zwei Männer ermittel worden seien, die zumindest zugegeben haben, die Wohnungstür eingetreten zu haben.

"Der Landtag bleibt trotzdem junkerfrei" vom 21.03.2011

Prenzlau (ipr) Nach eigenen Angaben sind NPDler des Ortsbereichs Prenzlau zwei Mal in Sachsen-Anhalt gewesen, um die dortigen Partei-Kameraden im Wahlkampf zu unterstützen. Genutzt hat es nichts. Die NPD hat in Sachsen-Anhalt den Einzug in das Landesparlament mit 4,6 Prozent der Stimmen verpasst. Etwa 4000 Zweitstimmen fehlten der NPD am Ende.

"Hausdurchsuchungen in der rechten Szene" vom 18.03.2011

Pinnow (ipr) Im Zusammenhang mit Ermittlungen gegen zehn Personen aus der rechten Szene der Uckermark wegen Sachbeschädigung hat es vergangen Freitag zahlreiche Hausdurchsuchungen in Schwedt, Angermünde und Parstein gegeben. Das bestätigte der Sprecher der Staatsanwaltschaft Frankfurt (Oder), Ulrich Scherding.

"NPD-Frau legt ihr Mandat nieder" vom 16.03.2011

Prenzlau (ipr) Die 74-jährige Kreistagsabgeordnete der NPD, Irmgard Hack, hat ihr Mandat aus gesundheitlichen Gründen niedergelegt, bestätigte Ramona Fischer, die Pressesprecherin der Kreisverwaltung Uckermark, auf Nachfrage. Als Nachrücker ist der 27-jährige Lastwagenfahrer Stefan Schulz aus Prenzlau vorgesehen.

"Nazi-Propaganda im Uckermark Kurier" vom 14.03.2011

Prenzlau (ipr) Die Redakteurinnen der Prenzlauer Zeitung haben es mal wieder geschafft, Nazi-Propagandisten in ihrem Blättchen einen Platz einzuräumen. In der beliebten Samstagsrubrik "Wir begrüßen" konnte sich ein frisch gebackener Vater neben Kind und Frau in einem T-Shirt mit der Aufschrift "Blutzeugen" präsentieren.

"Schwedt entlässt Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr" vom 07.03.2011

Schwedt (ipr) Die Stadt Schwedt als Träger der Freiwilligen Feuerwehr hat im Februar einen Feuerwehrkameraden wegen mangelnder Vertrauenswürdigkeit entlassen, das bestätigte, Andrea Schelhas, die persönliche Referentin des Bürgermeisters. Zur Frage, ob es sich dabei um einen bekennenden Rechtsextremisten handelt, wollte sie sich nicht äußern.

"Wenig Raum für Missbrauch der Opfer der alliierten Bombenangriffe" vom 01.03.2011

Pinnow (ipr) Knapp fünfzig Nazis aus der Uckermark sollen am 19.02.2011 in Dresden versucht haben, am sogenannten Gedenkmarsch teilzunehmen. Das berichten Beobachter vor Ort, die sich in der Dresdner Südstadt im Bereich des Plauenscher Ringes aufgehalten haben.

"Opfer gehört zur rechten Szene" vom 04.01.2011

Prenzlau (ipr) Der 29-jährige Mike K., der am Neujahrsmorgen von einem 17-Jährigen Schüler Marcel G. am Georg-Dreke-Ring in Prenzlau niedergestochen worden sein soll, befindet sich auf dem Weg der Besserung. Der Schüler, der nach den Messerstichen in Gewahrsam genommen worden war, wurde unterdessen wieder auf freien Fuß gesetzt. Etwa eine Stunde nach der Tat sollen sich zwei Männer widerrechtlich Zugang zur Wohnung der Mutter von Marcel G. verschafft und auf der Suche nach dem 17-Jährigen, die dort Anwesenden bedroht und geschlagen haben.

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rechte spalte

09.04.2019

Brauner exSportkamerad verurteilt

Der Veltener NPD-Stadtverordnete Robert Wolinski ist am Montag vor dem Amtsgericht Oranienburg zu einer Geldstrafe von 50 Tagessätzen von je 15 €uro verurteilt worden, berichtet die MAZ. Das Gericht sah es nach zwei Verhandlungstagen als erwiesen an, dass Wolinski den Oranienburger Stadtverordneten Enrico Geißler (Linke) beim Stadtfest 2017 genötigt hat, Bilder von seiner Kamera zu löschen. Geißler hatte Fotos von den Personen gemacht, die zum Drachenbootverein "Projekt Habula" gehören. "Projekt Habula" ist seit August 2018 ein Beobachtungsobjekt des Verfassungsschutzes. Wolinskis Anwalt kündigte noch im Gerichtssaal an, Rechtsmittel gegen das Urteil einzulegen. Er hatte zuvor auf Freispruch plädiert.


19.03.2019

Rassistische Gewalt stabil

Die Zahl rechtsextremer Straftaten, die von der Polizei registriert wurden, ist im vergangenen Jahr in Brandenburg um fünf Prozent auf 1.562 Fälle gestiegen.

Beinahe unverändert ist demnach die Zahl rechter Gewaltdelikte. 2018 gab es 123 Fälle, 2017 waren es 124 registrierte Gewaltstraftaten. Die meisten gewalttätigen Vorkommnisse waren der Statistik zufolge rassistisch motiviert. In drei Fällen konnte eine antisemitische Motivation nachgewiesen werden.

Besonders häufig kamen rechte Gewaltstraftaten in der Uckermark (22 Delikte) und im Bereich Cottbus/Spree-Neiße (29 Delikte) vor. Als Reaktion sollen in der Uckermark vier als bisher ein Staatsschützer ihre Arbeit tun.


18.03.2019

Rassistische Gewalt stabil

Die Zahl der registrierten "Reichsbürger" in Brandenburg ist im vergangenen Jahr weiter gestiegen. Der Verfassungsschutz stufte 650 Menschen als sogenannte Reichsbürger und Selbstverwalter ein, teilte das Innenministerium in Potsdam mit. Im Jahr 2017 lag die Zahl noch bei 560. Die Steigerung hängt nach Angaben des Ministeriums damit zusammen, dass auch in den Kommunen stärker hingeschaut wird als früher.


06.11.2018

Dubiose Graffiti

Dienstagvormittag wurden Polizisten in die Eberswalder Goethestraße gerufen. An die Holzverkleidung eines Anbaus der Gedenkstätte der alten Synagoge hatten noch Unbekannte einen stwa sechs Meter breiten nicht richtig zu erklärenden Schriftzug hinterlassen: "Tote in der BRD: gn bevor sie faulen". Kriminalisten der Direktion Ost haben sich des Sachverhaltes angenommen.

Unter dem Titel "Weil wir hier leben wollen" startete am Montag ein erster Jüdischer Zukunftskongress in Berlin. Ob es da einen Zusammenhang gibt, ist unklar.


26.10.2018

Schüler nach "Hitlergruß" noch suspendiert

Einer der beiden Schüler, die an ihrer Schule in Waren (MV) vor gut einer Woche den in Deutschland strafbaren "Hitlergruß" gezeigt haben, ist weiter vom Unterricht ausgeschlossen. Das erklärte ein Sprecher des Schweriner Bildungsministeriums gestern. Grundlage dafür sei das Schulgesetz. Der andere Schüler habe einen Verweis erhalten, dürfe aber wieder am Unterricht teilnehmen.

Die 12 und 14 Jahre alten Schüler sollen am 17. Oktober in einem Klassenzimmer und einmal auf dem Schulhof den "Hitlergruß" gezeigt haben. Die Schule hatte den Vorfall wegen "Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen" angezeigt.


14.10.2018

Nazis beim Paddeln

Der Brandenburger Verfassungsschutz hat den Drachenbootverein "Projekt Habula" e.V. als Beobachtungsobjekt eingestuft. Es würden Anhaltspunkte dafür vorliegen, so der Verfassungsschutz, dass er offensichtlich von Rechtsextremisten, darunter NPD- und JN-Aktivisten, maßgeblich beeinflusst ist. Die sportlichen Aktivitäten seien ein weiterer Versuch, die Zivilgesellschaft in vorgeblich unpolitischer Art zu unterwandern.

[rückblick mai 2009]