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brandenburg aktuell


Gefördert im Rahmen des Bundesprogramms „VIELFALT TUT GUT. Jugend für Vielfalt, Toleranz und Demokratie“.


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"Stefan Schulz zahlt Lehrgeld" vom 23.12.2011

Prenzlau (ipr) Der NPD-Kreistagsabgeordnete Stefan Schulz muss im Dezember das erste Mal eine Kürzung seiner Aufwandsentschädigung hinnehmen, weil er bei zwei Kreistagssitzungen hintereinander unentschuldigt gefehlt hat.

"Keine Sonnenwendfeier in Biesenthal" vom 19.12.2011
Meinungen

Biesenthal (ipr) Rund 150 Teilnehmer haben sich am Samstag laut eines Berichtes der Märkischen Oderzeitung vor dem Gelände des ehemaligen Asylbewerberheims in Biesenthal zu einer Kundgebung versammelt. Dort sollte nach Angaben der Initiative "Bunt statt braun" eine von Rechtsextremen geplante Sonnenwendfeier stattfinden.

"Volksgemeinschaftliches Zeckentreten" vom 15.12.2011

Eberswalde (ipr) Kommenden Montag muss sich der Rechtsextremist Norman G. aus Parstein vor dem Jugendschöffengericht in Eberswalde wegen gefährlicher Körperverletzung verantworten. Das Verfahren gegen zwei erwachsene Mittäter wurde abgetrennt. Das Verfahren gegen eine vierte Person wurde eingestellt.

"Klandestine Spenden" vom 12.12.2011

Prenzlau (ipr) Der Vorstand des NPD - Kreisverbandes Barnim - Uckermark will ehrenamtlich arbeitende Vereine, Kindergärten und freiwillige Feuerwehren mit einer bescheidenen finanziellen Spende von insgesamt 250 Euro unterstützen.

"Sonderliches in Suckow" vom 09.12.2011

Suckow (ipr) Seit kurzem firmiert in dem kleinen Dörfchen Suckow ein sogenanntes Büro des "Deutschen Amtes für Menschenrechte". Eine Gruppierung, die man den Reichsbürgern zuordnen kann.

"NPD plant Sonnenwendfeier im Barnim" vom 30.11.2011

Biesenthal (ipr) Die Recherchegruppe Biesenthal meldet für den 17. Dezember eine Sonnenwendfeier von NPD und "Freien Kräften" auf dem ehemaligen Stasigelände und späteren Flüchtlingswohnheim in Biesenthal. Gleichzeitig wird für eine Gegenveranstaltung mobilisiert.

"Kleine Strafe für großen Auftritt" vom 25.11.2011

Schwedt (ipr) Am 14. 11. 2011 wurde ein Heranwachsender wegen öffentlichen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen durch den Jugendrichter zu einer Geldstrafe von 10 Tagessätzen zu je 20 € verurteilt, teilte der Pressesprecher des Amtsgerichtes Schwedt mit. Das Urteil ist rechtskräftig.

"Nazipropaganda vor der Talsand-Gesamtschule" vom 15.11.2011

Schwedt (ipr) Vor der Talsand-Gesamtschule sind gestern NPD-Flyer mit ausländerfeindlichen Parolen aufgetaucht, berichtet die Märkische Oderzeitung. Die Zettel waren auf dem Gehweg festgeklebt worden.

"Das Zitate-Komp (l) ott" vom 10.11.2011

Pinnow (ipr) Die Rechtsextremen in der Bundesrepublik nehmen es beim Zitieren nicht so genau. Und wenn ihnen bei berühmten Deutschen kein nationalistisch missbrauchbarer Spruch unterkommt, erfinden sie ihn oder schreiben Gesagtes nach Bedarf um.

"Anklage wegen rassistischer Beleidigung" vom 04.11.2011

Schwedt (ipr) Die mutmaßlichen rassistischen Beschimpfungen des früheren Schwedter Ausländerbeauftragten Ibraimo Alberto und dessen Sohn am Rande eines Fußballspiels haben ein gerichtliches Nachspiel, berichtet der rbb.

"Viel Getöse um ein paar Flugblätter" vom 04.11.2011

Pinnow (ipr) Es war ein arbeitsreicher Oktober für die wenigen NPD-Aktivisten in der Uckermark. Galt es doch das Infomaterial zur Kampagne "Raus aus dem Euro" unters Volk zu bringen.

"Mut zur Lücke" vom 29.10.2011

Templin (ipr) Die Stadtverordnetenversammlung von Templin hat es am Mittwochabend abgelehnt, einen Platz nach dem Ortschronisten der Stadt, Walter Blankenburg, zu benennen. Grund: der Mann soll von 1938 bis 1945 Mitglied der NSDAP gewesen sein.

"Wink mit dem Zaunpfahl" vom 21.10.2011

Prenzlau (ipr) Das NPD-Mitglied Sven Barthel aus Kummerow wundert sich per E-Mail in seiner ihm eigenen zynischen Art, dass "jemand 8 Monate auf Bewährung erhält, nur weil er seinem Nachbarn zeigen wollte wie hoch der Weizen gestanden hat". Recht hat er trotzdem. Acht Monate für einen Hitlergruß erscheint erst einmal viel. Eine Suche auf gegenrede.info ergibt, dass derartige Delikte oft mit Geldstrafen geahndet wurden.

"Kleine Hitlerjungen mit Gitarre" vom 17.10.2011

Pinnow (ipr) Glaubt man den Angaben auf der Website der NPD-Prenzlau, gibt es eine neue Nazi-Band in der Uckermark mit dem Namen "Jungvolk". Online-Versände, die deren Coming Out "Der letzte Gang" zum Verkauf anbieten, schreiben lediglich von einer neuen Band mit Pommerscher und Brandenburger Beteiligung.

"8 Monate Haft für rechte Parolen" vom 14.10.2011

Prenzlau (ipr) Weil ein 36-jähriger Mann Anfang September Nazi-Parolen gebrüllt hatte, wurde er vor Kurzem in einem Beschleunigten Verfahren vor dem Amtsgericht Prenzlau wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen zu 8 Monaten Haft auf Bewährung verurteilt, bestätigte die Staatsanwaltschaft in Neuruppin.

"Fundstücke im Netz" vom 10.10.2011

Schwedt (ipr) Ende September tauchte bei You Tube der Mitschnitt eines Gespräches auf das Moderator Tommy Wosch mit dem Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung in Schwedt, Jochen Bismark, in der Radiosendung Energy-Abendschau führte. In diesem Gespräch, das den Weggang von Ibraimo Alberto thematisierte, behauptet der SPD Lokalpolitiker, dass man in Schwedt weder auf Rassismus noch auf Nazis treffen werde und Ibraimo Alberto die Stadt nur wegen des neuen Jobs verlassen hat.

"Ein Phantom am Leben erhalten" vom 06.10.2011

Prenzlau (ipr) Auf der Website des NPD-Ortsbereiches Prenzlau wird berichtet, dass am vergangenen Sonntag in der Schwedter Altstadt eine neue Ortsbereichsleitung für Schwedt gewählt worden sein soll. Zur Zusammensetzung des Vorstandes gibt es keine Angaben.

"Solide Recherche sieht anders aus" vom 30.09.2011

Pinnow (ipr) Anmerkungen zu einem Artikel über die bundesweite Berichterstattung zum Weggang von Ibraimo Alberto aus Schwedt von Michael Dietrich, der am 21.09.2011 in der Märkischen Oderzeitung (MOZ) untern dem Titel "Tiefschlag für viele Freunde und Helfer" [zum MOZ-Artikel] erschienen ist.

"Keltenkreuz und andere Dummheiten" vom 08.09.2011

Templin (ipr) Ein 40-jähriger Mann aus der Uckermark wurde am vergangenen Samstag in Templin von Polizisten angehalten, weil er ein T - Shirt mit der Aufschrift "Odin" und einem darunter befindlichen Keltenkreuz trug. Das Hemd wurde sichergestellt und wegen des Keltenkreuzes ein Strafverfahren wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen eingeleitet.

"Statt NPD-Rockkonzert erneut unerlaubte NPD-Wahlplakatierung" vom 29.08.2011

Löcknitz (ipr) Für den vergangen Samstag hatte die NPD ein Rockkonzert in Löcknitz (MV) geplant. Die Gemeinde hatte die Nutzung der Freilichtbühne wegen der baulichen Beschaffenheit untersagt. Statt der Nazi-Musik gab es nun erneut unerlaubte Nazi-Plakate. Die werden heute durch das Ordnungsamt kostenpflichtig entfernt.

"Erst Strafbefehl - nun Freispruch" vom 18.08.2011

Schwedt (ipr) Am Dienstag dieser Woche musste sich der 31-jährige Matthias F. wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen vor dem Strafrichter am Amtsgericht Schwedt verantworten. Die Verhandlung endete mit einem Freispruch.

"Ein Verfahren wegen Notwehr eingestellt" vom 03.08.2011

Prenzlau (ipr) Das Verfahren gegen einen 17-jährigen Schüler, der am Neujahrsmorgen in Prenzlau einen 29-jährigen Mann mit einem Messer verletzt hatte, ist jetzt durch die Staatsanwaltschaft Neuruppin eingestellt worden. „Eine Notwehrlage konnte nicht ausgeschlossen werden“, so Oberstaatsanwalt Jürgen Schiermeyer gegenüber gegenrede.info.

"Nachdem Ibraimo Alberto Schwedt bereits verlassen hatte" vom 12.07.2011

Pinnow (ipr) Nach dem fast heimlichen Abschied aus Schwedt, wurde Ibraimo Alberto dann doch noch einmal zum Thema in der Uckermark. Es bedurfte dafür allerdings der überregionalen Presse und einer Pressekonferenz seines Anwalts, Andreas Brandt, vergangenen Donnerstag in Schwedt. Gegenrede.info hat ein paar Reaktionen zusammengestellt.

"Zeugen hören rechte Parole" vom 29.07.2011

Schwedt (ipr) Am Mittwochabend dieser Woche soll in Schwedt aus einer Gruppe von angetrunkenen Jugendlichen heraus die Parole "Sieg Heil" gebrüllt worden sein, berichtet die Pressestelle der Polizei.

"On the road again" vom 28.07.2011

Prenzlau (ipr) Aus dem Proteststress bei den Infoständen in den uckermärkischen Städten hat die hiesige NPD ihre Konsequenzen gezogen. Seit über einem Jahr hat die rechtsextreme Partei ihre Propagandaaktionen auf sogenannte mobile Infostände umgestellt.

"Pinocchio zu Gast beim Uckermark-Kurier" vom 26.07.2011

Templin (ipr) Am Freitagmorgen haben der Bürgermeister von Templin, Detlef Tabbert, und der Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung, Rolf Siegmund, im Beisein von Familienangehörigen und Stadtverordneten und in Abwesenheit der lokalen Presse ein Blumengebinde am Grab Bernd Köhlers niedergelegt. Es ist nach drei Jahren das erste Mal, dass die Stadt Templin offiziell der Ermordung Bernd Köhlers gedenkt.

"Templin erinnert an den Tod von Bernd K." vom 22.07.2011

Templin (ipr) Heute vor drei Jahren war der 55-jährige Bernd K. in Templin von zwei jungen Nazis brutal ermordet worden. Der Bürgermeister von Templin, Detlef Tabbert, und der Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung, Rolf Siegmund, werden heute gemeinsam mit Angehörigen des Ermordeten ein Blumengebinde an dessen Grab niederlegen.

"Von Äpfeln und Birnen" vom 14.07.2011

Pinnow (ipr) Eine kleine Meldung auf gegenrede.info über das Bundesprogramm "Toleranz fördern – Kompetenz stärken" des Familienministeriums und dessen Umsetzung in der Uckermark lässt den Kreisvorsitzenen der NPD Barnim-Uckermark, Hartmut Kneider, zu großer agitatorischer Form auflaufen. Ihm gelingt es problemlos 85.000 Euro an Fördersumme mit der Lieferung von 200 Panzern nach Saudi-Arabien unter einen Huth zu bringen.

"85.000 Euro für Demokratieentwicklung in der Uckermark" vom 08.07.2011

Prenzlau (ipr) Das Bundesprogramm "Toleranz fördern – Kompetenz stärken" führt seit dem 1. Januar 2011 die Arbeit der beiden Bundesprogramme "Vielfalt tut gut. Jugend für Vielfalt, Toleranz und Demokratie" und "kompetent. für Demokratie – Beratungsnetzwerke gegen Rechtsextremismus" unter einem gemeinsamen Dach fort.

"Ärger im Schwedter Jugendtreff 'Flash Too'" vom 05.07.2011

Schwedt (ipr) Vergangenen Freitagabend ist es im Schwedter Jugendtreff zu Streitereien zwischen Mitarbeiterinnen und Gästen gekommen. Dabei soll es zu fremdenfeindlichen Handlungen und Äußerungen gekommen sein.

"Sprechzeit beim Ausländerbeauftragten entfällt" vom 29.06.2011

Schwedt (ipr) "Der Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung Schwedt/Oder teilt mit, dass der ehrenamtliche Ausländerbeauftragte der Stadtverordnetenversammlung, Ibraimo Alberto, sein Ehrenamt zum 30. Juni 2011 niederlegen wird. Aus beruflichen Gründen verlässt er Schwedt."

"Feiern, Feiern, Feiern" vom 23.06.2011

Pinnow (ipr) Die rechte Hooligan-Band "Kategory C" vergangenen Samstag im "Alten Dorfkrug" in Schönow, parallel dazu die NPD Prenzlau mit ihrem 2. Sommerfest in Jagow und kommenden Samstag das von der NPD übernommene traditionelle DVU-Sommerfest bei den Manns in Finowfurt. Echt was los zwischen Berlin und dem Brandenburger Norden.

"Kein Rätsel für gegenrede.info-LeserInnen" vom 15.06.2011

Pinnow (ipr) Ein nettes Foto erreichte kurz vor Pfingsten gegenrede.info. Es zeigt einen Kleinwagen an der Tankstelle. Auf der Heckscheibe kläfft dem Betrachter ein politische Forderung entgegen: Zerschlagt unser Rechtssystem!

"Nazi-Kultstätte 'Carinhall'" vom 06.06.2011

Templin (ipr) In einem Brief an die Redaktion des Anzeigenblattes "Blickpunkt" kritisiert ein Leser die unkommentierte Verwendung des Namens der Nazi-Kultstätte "Carinhall" in einem Artikel zum "2. Döllnsee-Wandertag", der vom Hotel Döllnsee-Schorfheide veranstaltet wird.

"Wenig Spendenbereitschaft für die Partei in der Uckermark" vom 03.06.2011

Pinnow (ipr) Die nach dem NPD-Hack veröffentlichte Spenderliste zeigt, dass es in der Uckermark kaum Spender gibt, die ihre chronisch klamme Partei unterstützen.

"Christian W. jetzt ohne Jappy-Profil" vom 26.05.2011

Templin (ipr) Das Jappy-Profil "Baldwin" des in der Justizvollzugsanstalt Luckau-Duben einsitzenden Christian W. (25) ist seit gestern gesperrt. Einige seiner Fans aus Templin haben die Privatsphäreneinstellungen verschärft und ihre Fotos von den Profil-Startseiten entfernt.

"Duell am Bahnhof" vom 24.05.2011

Schwedt (ipr) Der Prozess gegen sechs ehemalige Angehörige der Freien Nationalisten Uckermark vor dem Schöffengericht in Schwedt wegen des Vorwurfs der Körperverletzung und der gefährlichen Körperverletzung konnte gestern nicht zu Ende geführt werden. Die Staatsanwaltschaft beantragte die Anhörungen weiterer Zeugen, um die Tatbeteiligung einzelner Angeklagten klären zu können.

"Christian W. jetzt ohne Handy" vom 19.05.2011

Templin (ipr) Der in der Justizvollzugsanstalt Luckau-Duben einsitzende Christian W. (25) besitzt jetzt ein Handy weniger. Gestern wurde bei ihm ein internetfähiges Handy entdeckt. Gegenrede.info war aufgefallen, dass Christian W. sich aus dem Knast heraus in der Internet Community Jappy ein Profil eingerichtet und sich in rechte Netzwerke integriert hatte.

"Verfahren wegen § 86a eingestellt" vom 16.05.2011

Gerswalde (ipr) Nach einer vermeintlichen Verlobungsfeier Ende Juli 2010 am Sabinensee (Willmine) bei der illegal gezeltet worden war und rechtsextreme Rockmusik abgespielt worden sein sollte, wurde gegen einen Beteiligten wegen Verwendens von Kenzeichen verfassungswidriger Organisationen (§ 86a) ermittelt. Wie jetzt bekannt wurde, ist dieses Verfahren von der Staatsanwaltschaft eingestellt worden.

"Ehrung für Wehrmacht und Waffen-SS" vom 13.05.2011

Prenzlau (ipr) Nachdem am 7. Mai die Antifa in Prenzlau gegen Nazis demonstrierte, wollen die einen Tag später – am Tag der Befreiung – auf dem Prenzlauer Stadtfriedhof ihrer Opfer gedacht und feierlich einen Kranz niedergelegt haben.

"Erste Gehversuche der lokalen Antifa" vom 09.05.2011

Prenzlau (ipr) Am vergangenen Samstag haben im Vorfeld des Tages der Befreiung unter dem Motto "Dem Wahnsinn ein Ende setzen – Naziterror stoppen" etwa 100 junge Menschen in Prenzlau friedlich demonstriert. Zu der Aktion hatte die neu gegründete "Antifa Jugend Prenzlau" aufgerufen.

"Morgen Antifa-Demo in Prenzlau" vom 06.05.2011

Prenzlau (ipr) Für den morgigen Samstag im Vorfeld des Tages der Befreiung von Krieg und Nationalsozialismus ruft die neugegründete Antifa Jugend Prenzlau zu einer antifaschistischen Demonstration auf. Beginn ist um 14:00 Uhr am Kino in der Prenzlauer Friedrichstraße.

"Verkürzte Route – 3000 Gegendemonstranten" vom 04.05.2011

Greifswald (ipr) Etwa zehn Rechtsextremisten aus der Uckermark nutzten das sonnige Wetter für einen Ausflug in den Norden und beteiligten sich am 1. Mai-Aufzug von etwa 350 Nazis in Greifswald (MV).

"Nazi zündelte an der Ehm-Welk Oberschule" vom 02.05.2011

Angermünde (ipr) Ein 25-jähriger Mann, dem vorgeworfen wird, für den Brand am Ostersonntag an der Ehm-Welk Oberschule in Angermünde verantwortlich zu sein, zählt nach Informationen von gegenrede.info zur dortigen rechten Szene. Die Pressestelle der Polizei wollte sich dazu allerdings nicht äußern.

"Neues aus der Uckermark" vom 28.04.2011

Pinnow (ipr) Der Verfassungsschutzbericht Brandenburg 2010, der im März vorgestellt wurde, enthält einige interessante Aspekte und Einschätzungen, die bisher von gegenrede.info nicht beleuchtet worden sind.

"Schütze hatte etwas gegen Rechtsextremisten" vom 18.04.2011

Bad Freienwalde (ipr) Ein Mann, der im Juni des vergangenen Jahres mit dem Luftdruckgewehr in eine Nazi-Demonstration in Bad Freienwalde geschossen hatte und dabei einen Rechtsextremisten am Arm verletzte, ist zu sechs Monaten Haft verurteilt worden. Die Strafe wurde zur Bewährung ausgesetzt. Das Urteil ist rechtskräftig.

"Viele Grüße aus der Zentrale des Bösen" vom 12.04.2011

Pinnow (ipr) Mehr als 60.000 E-Mails aus dem Inneren der rechtsextremen Partei wurden im Februar 2011 verschiedenen deutschsprachigen Medien zugespielt. Ein paar davon betreffen auch den NPD-Kreisverband Barnim-Uckermark und erreichten Ende März gegenrede.info.

"Antrittsschweigen des neuen NPD Abgeordneten" vom 07.04.2011

Prenzlau (ipr) Bei der gestrigen Sitzung des uckermärkischen Kreistages hat der 27-jährige Stefan Schulz das erste Mal für die NPD auf einem Abgeordnetenstuhl Platz genommen. Stefan Schulz rückt für die 74-jährige Irmgard Hack nach, die ihr Mandat im März diesen Jahres aus gesundheitlichen Gründen niedergelegt hatte.

"Jüdische Gedenksteine mit islamfeindlicher Propaganda beklebt" vom 06.04.2011

Templin (ipr) Gestern wurden von Anwohnern auf den Gedenksteinen des jüdischen Friedhofs in Templin vier Aufkleber mit rechtsextremen Parolen entdeckt.

"Verräterschwein, wir kriegen dich!" vom 28.03.2011

Berlin (ipr) Am frühen Sonntag Morgen soll es am Berliner Bahnhof Lichtenberg zu einem Zwischenfall zwischen dem rechte Szene Aussteiger Kevin M. aus der Uckermark und zahlreichen Rechtsextremisten gekommen sein.

"Ermittlungen wegen Hausfriedensbruch, Sachbeschädigung und Körperverletzung" vom 23.03.2011

Prenzlau (ipr) Am Neujahrsmorgen war der 29-jährige Rechtsextremist Mike K. von dem 17-jährigen Schüler Marcel G. am Georg-Dreke-Ring in Prenzlau durch Messerstiche verletzt worden. Etwa eine Stunde nach dieser Tat sollen sich zwei Männer widerrechtlich Zugang zur Wohnung der Mutter von Marcel G. verschafft und auf der Suche nach dem 17-Jährigen, die dort Anwesenden bedroht und geschlagen haben. Jetzt bestätigte die Staatsanwaltschaft Neuruppin, dass zwei Männer ermittel worden seien, die zumindest zugegeben haben, die Wohnungstür eingetreten zu haben.

"Der Landtag bleibt trotzdem junkerfrei" vom 21.03.2011

Prenzlau (ipr) Nach eigenen Angaben sind NPDler des Ortsbereichs Prenzlau zwei Mal in Sachsen-Anhalt gewesen, um die dortigen Partei-Kameraden im Wahlkampf zu unterstützen. Genutzt hat es nichts. Die NPD hat in Sachsen-Anhalt den Einzug in das Landesparlament mit 4,6 Prozent der Stimmen verpasst. Etwa 4000 Zweitstimmen fehlten der NPD am Ende.

"Hausdurchsuchungen in der rechten Szene" vom 18.03.2011

Pinnow (ipr) Im Zusammenhang mit Ermittlungen gegen zehn Personen aus der rechten Szene der Uckermark wegen Sachbeschädigung hat es vergangen Freitag zahlreiche Hausdurchsuchungen in Schwedt, Angermünde und Parstein gegeben. Das bestätigte der Sprecher der Staatsanwaltschaft Frankfurt (Oder), Ulrich Scherding.

"NPD-Frau legt ihr Mandat nieder" vom 16.03.2011

Prenzlau (ipr) Die 74-jährige Kreistagsabgeordnete der NPD, Irmgard Hack, hat ihr Mandat aus gesundheitlichen Gründen niedergelegt, bestätigte Ramona Fischer, die Pressesprecherin der Kreisverwaltung Uckermark, auf Nachfrage. Als Nachrücker ist der 27-jährige Lastwagenfahrer Stefan Schulz aus Prenzlau vorgesehen.

"Nazi-Propaganda im Uckermark Kurier" vom 14.03.2011

Prenzlau (ipr) Die Redakteurinnen der Prenzlauer Zeitung haben es mal wieder geschafft, Nazi-Propagandisten in ihrem Blättchen einen Platz einzuräumen. In der beliebten Samstagsrubrik "Wir begrüßen" konnte sich ein frisch gebackener Vater neben Kind und Frau in einem T-Shirt mit der Aufschrift "Blutzeugen" präsentieren.

"Schwedt entlässt Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr" vom 07.03.2011

Schwedt (ipr) Die Stadt Schwedt als Träger der Freiwilligen Feuerwehr hat im Februar einen Feuerwehrkameraden wegen mangelnder Vertrauenswürdigkeit entlassen, das bestätigte, Andrea Schelhas, die persönliche Referentin des Bürgermeisters. Zur Frage, ob es sich dabei um einen bekennenden Rechtsextremisten handelt, wollte sie sich nicht äußern.

"Wenig Raum für Missbrauch der Opfer der alliierten Bombenangriffe" vom 01.03.2011

Pinnow (ipr) Knapp fünfzig Nazis aus der Uckermark sollen am 19.02.2011 in Dresden versucht haben, am sogenannten Gedenkmarsch teilzunehmen. Das berichten Beobachter vor Ort, die sich in der Dresdner Südstadt im Bereich des Plauenscher Ringes aufgehalten haben.

"Opfer gehört zur rechten Szene" vom 04.01.2011

Prenzlau (ipr) Der 29-jährige Mike K., der am Neujahrsmorgen von einem 17-Jährigen Schüler Marcel G. am Georg-Dreke-Ring in Prenzlau niedergestochen worden sein soll, befindet sich auf dem Weg der Besserung. Der Schüler, der nach den Messerstichen in Gewahrsam genommen worden war, wurde unterdessen wieder auf freien Fuß gesetzt. Etwa eine Stunde nach der Tat sollen sich zwei Männer widerrechtlich Zugang zur Wohnung der Mutter von Marcel G. verschafft und auf der Suche nach dem 17-Jährigen, die dort Anwesenden bedroht und geschlagen haben.

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23.02.2017

Mehr antisemitische Vorfälle in Berlin

Die Berliner Dokumentationsstelle RIAS verzeichnete im Jahr 2016 470 antisemitische Vorfälle. Das sind 65 mehr als noch im Vorjahr, ein Anstieg von 16 Prozent. Die Berliner Polizei hatte Anfang Februar in einer vorläufigen Statistik von 173 antisemitischen Straftaten in der Hauptstadt im Vorjahr gesprochen. Doch in der Zählung der Behörde taucht nur auf, was strafrechtlich relevant ist – die alltäglichen Pöbeleien und Beleidigungen fallen da jedoch oft durchs Raster.


22.02.2017

Nazi-Plakate in Pasewalk

Bisher unbekannte Personen haben in Pasewalk insgesamt zehn ausländerfeindliche Plakate mit einer Größe von 30 mal 40 Zentimeter gehängt. Diese beinhalteten die Schriftzüge "Für den nationalen Sozialismus - NS Area", "Revolutionäre Jugend" und "Stoppt die Asylflut".


09.02.2017

SEK gegen Cottbusser Reichsbürger

Die Website "magnumania.de" führt zu einem Cottbusser Outdoor-Laden mit Waffenverkauf und Militariaklamotten dessen Eigentümerin sich selbstverwalter- typisch zwischen Vor- und Nachnamen mit den Buchstaben "a.d.F." aus der Familie schmückt. Ihr Lebensgefährte - Eigentümer der Domain "magnumania.de" - führt diese drei Buchstaben ebenfalls im Namen. Nachzulesen auf "freistaat-preussen.info" Provinzverwaltung Brandenburg.

Magnumania steht synonym für "combat fighting" oder IPSC-Schießen. Wer Reichsbürger ist, einen Haftbefehl auf Schulden hat und auf diesen Schießsport steht, muss sich nicht wundern, wenn Brandenburg seine Kavallerie losschickt, um den Haftbefehl durchzusetzen.

So geschehen am Mittwoch in Cottbus. Die Beamten durchsuchte den Laden, zeit- gleich nahm ein Spezialeinsatzkommando den 55-Jährigen Betreiber des Geschäfts in seiner Wohnung fest. Zusammen mit seiner 30-Jährigen Frau soll er in seinem Geschäft und über das Internet Schreck- schusspistolen verkauft haben, ohne eine Waffenhandelserlaubnis zu besitzen.

Diese Erlaubnis soll ihm 2014 entzogen worden sein, weil er der Reichsbürger -Szene angehört. Aufforderungen, den Laden zu schließen, kam er nicht nach, zudem weigerte er sich, Steuern zu bezahlen. Rund 30.000 Euro Steuerschul- den sollen es inzwischen sein.


08.02.2017

Neue Masche gegen Reichsbürger

In mehreren Bundesländern sind Objekte sogenannter Reichsbürger durchsucht worden. Die Durchsuchungen von Staatsanwaltschaft und Polizei richteten sich gegen 16 Beschuldigte im Alter von 40 bis 66 Jahren, die zur Gruppierung "Bundesstaat Bayern" gehören.

Die Tatverdächtigen, darunter zwei Frauen, werden unter anderem der banden- und gewerbsmäßigen Urkundenfälschung verdächtigt. Zudem geht es um Amtsanma- ßung. Bei den Hausdurchsuchungen von 15 Objekten sollen Beweismittel gesichert werden. Bisher galten die Urkunden der Reichsbürger immer als Fantasiepapiere.

Neben zwölf Objekten in Bayern wurden auch zwei Wohnungen oder Geschäfts- räume in Rheinland-Pfalz sowie ein Objekt in Baden-Württemberg durchsucht. An den Razzien waren an die 250 Beamte, darunter auch Spezialeinheiten, beteiligt.


06.02.2017

Molli auf Flüchtlingsunterkunft

Unbekannte haben eine Glasflasche mit einer brennenden Flüssigkeit auf den Innenhof einer Asylunterkunft in Alsbach-Hähnlein geworfen. Wie die Polizei mitteilte, hatten Bewohner am Freitagabend einen Knall gehört und Feuer gesehen. Zu diesem Zeitpunkt waren keine Menschen auf dem Hof. Die Bewohner löschten den Brand, bevor die Feuerwehr eintraf. Verletzt wurde niemand.


24.01.2017

Der Terror-Druide

Burkhard B. alias Druide Burgos von Buchonia soll eine terroristische Vereini- gung gebildet haben. Das geht aus den Ermittlungen des Generalbundesanwalts hervor. Der Mann soll demnach Anschläge auf Juden und Asylbewerber geplant haben. Er soll Holocaustleugner, Antisemit, Nazi und Reichsbürger sein.

Die Bundesanwaltschaft hat am Mittwoch- morgen mit einem Großaufgebot von rund 200 Beamten zwölf Wohnungen und weitere Räume in sechs Bundesländern durchsuchen lassen. Bei einer Razzia im brandenburgischen Rietz-Neuendorf (Oder-Spree) wurden auch Waffen und scharfe Munition gefunden, teilte die Bundesanwaltschaft mit. Erkenntnisse zu konkreten Anschlagsplänen lägen jedoch nicht vor. Es gibt Hinweise, dass es Buchonia war, der in Brandenburg verhaftet worden ist.


24.01.2017

Polizisten auf Waffensuche

Die Berliner Zeitung berichtet, dass Polizisten und Zollfahnder mit einer bundesweiten Großrazzia am Dienstag gegen Kunden des Online-Shops "Migrantenschreck" vorgegangen sind.

Insgesamt wurden Wohnungen und Geschäftsräume von 29 Tatverdächtigen in Berlin, Brandenburg, Baden-Württemberg, Bayern, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen durchsucht.

Den Beschuldigten im Alter von 25 bis 72 Jahren wird vorgeworfen, im vergangenen Jahr im Internetshop "Migrantenschreck", der mutmaßlich von Ungarn aus betrieben wird, erlaubnispflichtige Schusswaffen gekauft zu haben.


11.01.2017

Reichsbürger dürfen keine Beamte sein

Zeit-Online berichtet, dass Bundesinnenminister Thomas de Maizière ein hartes Vorgehen gegen Beamte fordert, die den sogenannten Reichsbürgern ange- hören. "Man kann nicht zugleich auf unsere demokratische Verfassung schwören und sie gleichzeitig ablehnen", sagte der Christ- demokrat bei der Jahrestagung des Beam- tenbundes dbb, die in Köln stattfindet. Es sei "richtig und notwendig, dass Beamte, die sich der Reichsbürgerbewegung anschließen, sofort vom Dienst suspendiert und entlassen werden".


09.01.2017

Vier Verletzte bei rassistischem Angriff

Die Ostseezeitung berichtet, dass bei einem mutmaßlich rassistischen Angriff in Güstrow (MV) fünf junge Männer im Alter zwischen 15 und 22 Jahren in der Nacht zu Samstag am Bahnhof vier Männer leicht verletzt haben. Die Opfer waren nach Aussagen von Zeugen Ausländer. Ein Tatverdächtiger rief nach ersten Erkenntnissen der Polizei rassistische Parolen. Der Großteil der mutmaßlichen Täter sei der Polizei bekannt. Gegen ein Mitglied lägen zudem Erkenntnisse des Staatsschutzes vor.


06.01.2017

Syrer zusammengeschlagen

Das Neue Deutschland berichtet, dass im sächsischen Meerane in der Silvesternacht ein Syrer aus einer Gruppe von Jugendlichen angegriffen und verletzt worden ist. Dem 21-Jährigen wurde mit einem Bierflaschen gefüllter Rucksack auf den Kopf geschlagen, sodass er bewusstlos zusammensackte. Auf dem Boden liegend sei weiter auf ihn eingetreten worden. Vom Notarzt versorgt wurde der Syrer ins Krankenhaus gebracht, wo er bis zum nächsten Tag zur Beobachtung bleiben musste. Ein 15-jähriger befreundeter Syrer konnte sich in Sicherheit bringen. Die Polizei sucht dringend Zeugen.


05.01.2017

Nazi-Konzert verhindert

Das Nachrichtenportal "thueringen24.de" berichtet, Polizei hat in Altenburg nach eigenen Angaben ein Neonazi-Konzert verhindert hat. Die Beamten waren zuvor Hinweisen nachgegangen, dass sich Teilnehmer aus der rechten Szene in einer Gaststätte treffen wollten. Dabei fanden die Ermittler heraus, wo genau das Konzert stattfinden sollte. Die Beamten rückten aus, unterdessen hatte der Vermieter hatte dem Veranstalter das Hausrecht entzogen, wodurch das als Geburtstagsfeier getarnte Konzert untersagt werden konnte.


03.01.2017

Nazi-Mucke für den Index

Das Landeskriminalamt (LKA) Brandenburg hat im vergangenen Jahr zahlreiche Medien als jugendgefährdend zur Indizierung angezeigt. Bis Mitte Dezember wurden 59 Tonträger bei der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien vorgelegt, teilte das Innenministerium am Dienstag in Potsdam mit. 58 Indizierungsanträge betrafen Nazi-Musik. Ein Antrag linke Musik. 2015 hatte das LKA insgesamt 62 Indizierungen beantragt. Kein anderes Bundesland hat in den letzten Jahren derart viele CDs bei der Prüfstelle gemeldet.


02.01.2017

Teils schwere Verletzungen

Die taz berichtet über einem Angriff von Nazis im sächsischen Bautzen auf mehrere Mitglieder des Linken-Jugendverbandes. Bei dem Vorfall auf dem Kornmarkt am Freitagabend habe unter anderem ein Jugendlicher einen Kieferbruch und eine junge Frau eine Schädelprellung erlitten, teilte der Landesverband der Partei am Samstag in Dresden mit.

Die Polizei war bemüht, den linken Jugendlichen eine Teilschuld dafür zu geben, dass die Situation eskalierte. Sie sprach von "Auseinandersetzungen zwischen Jugendlichen", von denen sieben "augenscheinlich dem linken Spektrum" zuzurechnen seien.

[rückblick mai 2009]